Die jüngsten Ergebnisse des Demokratieradars in Österreich durch die Universität für Weiterbildung Krems und die Universität Graz zeigen erneut ein erschreckendes Bild: Die Österreicher vertrauen der Demokratie im Lande immer weniger, ganze 37 Prozent der Bürger bescheinigen ihr ein eher bzw. sehr schlechtes Funktionieren. Eine alarmierende Entwicklung für den FPÖ-Präsidentschaftskandidaten Walter Rosenkranz, der Bundespräsident Alexander Van der Bellen diesbezüglich in die Pflicht nimmt.
Van der Bellen nickte Aushebelung der Demokratie ab
Das rapide Absinken des Vertrauens der Österreicher in die Demokratie sei primär der fatalen Politik der derzeitigen Bundesregierung geschuldet und auch einem Bundespräsidenten, der zu noch nie dagewesenen Freiheitseinschränkungen, der Aushebelung von demokratischen Institutionen und grassierender Korruption und Vetternwirtschaft im Umfeld der Regierungsparteien eisern schweigt oder diese auch noch wohlwollend abnickt, so Rosenkranz.
Denn gerade in den Pandemiejahren und in der Amtszeit Van der Bellens sei das Vertrauen in die Demokratie massiv erschüttert worden. Dass viele äußerst fragwürdige Gesetze und Verordnungen, die im Nachhinein auch vom Verfassungsgerichtshof aufgehoben wurden, vom Staatsoberhaupt durch seine Unterschrift oder sein Nicht-Handeln erst möglich wurden, sieht der FPÖ-Kandidat als Hauptursache für den Demokratie-Verdruss.
Rosenkranz für “Wiederbelegung der Demokratie”
Der Wunsch nach ‚strukturellen Erneuerungen im politischen System‘ unter der Bevölkerung ist für Rosenkranz jedenfalls eine Bestätigung seiner Vorhaben für das Amt des Bundespräsidenten. Er stehe für eine Wiederbelebung der Demokratie. Damit gemeint sei der Einsatz mehr direkter Demokratie nach dem Vorbild der Schweiz, eine aktive Rolle des Bundespräsidenten und der Gebrauch von verfassungsrechtlichen Möglichkeiten im politischen Alltag, wo dies geboten ist.
