Markus Söder will Rückführung von Flüchtlingen in die Heimatländer und keinen Familiennachzug nach Deutschland

Foto: Bild: Freud, Own work / Wikimedia (CC BY-SA 3.0)
Bayerischer Finanzminister fordert, dass in den nächsten drei Jahren hunderttausende Flüchtlinge zurückgeschickt werden müssen

Im Jahr 2015 sind rund eine Million als Flüchtlinge bezeichnete Menschen mehrheitlich aus den Staaten Syrien, Irak und Afghanistan nach Deutschland gekommen. Und auch wenn Angela Merkel, die Kanzlerin der Bundesrepublik, noch immer daran festhält, dass eine solche Migrationswelle – besonders von Personen aus dem islamischen Kulturkreis – zu schaffen ist, denken andere Politiker des Landes bereits weiter.

Erfolgreiche Integration unmöglich

In einem Interview mit dem Spiegel meinte Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU), dass in den nächsten Jahren Hunderttausende nach Deutschland gekommene Flüchtlinge zurückgeschickt werden müssen. Seine Begründung für diese notwendige Maßnahme lautete: „Selbst beim besten Willen wird es nicht gelingen, so viele Menschen aus einem völlig fremden Kulturkreis erfolgreich zu integrieren.“

Flüchtlinge sind riesige Sicherheitslücke

Auch wäre bei einer großen Anzahl von sich hier im Land aufhaltenden Flüchtlingen nicht klar, wo sie sich gerade aufhalten und wer sie überhaupt sind, weil man aus Ermangelung von Dokumenten ("verlorengegangenen" Pässen) gar nicht weiß, wie sie heißen oder aus welchen Staaten sie tatsächlich kommen. Somit, meinte Söder, existiert „eine riesige Sicherheitslücke in Deutschland“.

Deutsche wollen keine Multikulti-Gesellschaft

„Außerdem“, so Markus Söder im Wortlaut: „wollen die Deutschen keine multikulturelle Gesellschaft. Wer hier leben will, muss sich unseren Werten anpassen – und nicht umgekehrt.“

Rückführung und kein Familiennachzug

Ebenso gab der bayerische Finanzminister zu bedenken, dass es in den Haupt-Herkunftsländern Afghanistan und Irak sichere Gebiete gebe, in die die Menschen zurückgeführt werden können. „Und auch in Syrien wird der Bürgerkrieg irgendwann enden. Das Asylverfahrensgesetz sieht vor, dass bei Wegfall des Fluchtgrunds die Menschen in ihre Heimat zurückkehren.“

Für Markus Söder müsse die Rückkehr der Menschen in ihre Heimat absolute Priorität haben und nicht der vielzitierte „Familiennachzug“, wo noch mehr Personen mit völlig anderer Kulturvorstellung nach Deutschland kommen würden.

„Wir haben verstanden“ statt „Wir schaffen das“

Söder übte auch Kritik an Merkels Reaktion auf die islamistischen Attacken von Würzburg und Ansbach, wo sie erst tagelang schwieg und dann nur meinte, dass die Attentäter das „Land verhöhnt hätten“, aber dennoch bei ihrem „Wir schaffen das“ blieb. Allerdings müsse gerade der Schutz der einheimischen Bevölkerung Deutschlands absoluten Vorrang haben.

„Deshalb ist klar, dass ein bloßes ,Wir schaffen das‘ zu wenig ist“, erklärte Söder. „Ich glaube, die Bürger hätten sich nach den Anschlägen eine andere Botschaft gewünscht: ,Wir haben verstanden.‘ Darauf warten wir noch.“

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