Verfassungsgerichtshofpräsident Gerhart Holzinger erhielt Post von seinem Kollegen Johannes Schnizer. Heute entschuldige sich Letzterer gegenüber seinen Richterkollegen. Allerdings nicht bei der FPÖ.

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Schnizer entschuldigte sich nur bei Verfassungsrichtern

Die "Causa Schnizer" ist um eine Farce reicher. Der Verfassungsrichter, der bekanntlich der FPÖ vorwarf, dass sie die Wahlanfechtung schon vor dem Urnengang vorbereitet habe, hat sich nun entschuldigt. Allerdings nicht bei der FPÖ. Schnizer wandte sich zuerst am Sonntag mit einem E-Mail an den Verfassungsgerichtshofpräsidenten Gerhart Holzinger, in dem er darum bat, bei der Sitzung, die heute stattfand, sich bei ihm und den anderen Kollegen zu entschuldigen.

FPÖ fordert Unterlassungserklärung bis Mittwoch

Der FPÖ reicht das freilich nicht. Bis Mittwoch hat Schnizer noch Zeit, eine entsprechende Unterlassungserklärung abzugeben und die Vorwürfe zurückzunehmen. Medienanwalt Michael Rami, der die FPÖ vertritt, hält  Schnizers Aussagen für ehrenbeleidigend und kreditschädigend. Weigert sich Schnizer  die Unterlassungserklärung abzugeben, hätte die FPÖ über die weiteren rechtlichen Schritte zu entscheiden, von der Unterlassungsklage bis zur Privatanklage wegen Ehrenbeleidigung durch den Kandidaten Norbert Hofer oder FPÖ-Obmann HC  Strache, der die Wahl angefochten hatte.

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