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Spanien schützt EU-Außengrenzen durch Grenzzäune in den Exklaven Melilla und Ceuta (Landgrenzen zu Marokko).

8. Oktober 2016 / 11:00 Uhr

Spanien zeigt Konsequenz: Wirtschaftsflüchtlinge werden abgeschoben

Aufgrund seiner extremen Nähe zu Afrika wird auch Spanien immer wieder von Migranten anvisiert, die dieses Land als Sprungbrett nach Mitteleuropa verwenden wollen. Allerdings sind in Spanien die Gesetze für illegale Migranten eindeutig geregelt, und Personen, die keinen Flüchtlingsstatus erhalten, weil sie keine Flüchtlinge, sondern Wirtschaftsmigranten sind, werden wieder abgeschoben.

Haftzentren für Illegale

Dazu existieren in Spanien Haftzentren, wo Personen festgehalten werden, die keine Aufenthaltserlaubnis besitzen und gegen die ein Verfahren zur Ausweisung aus der Europäischen Union läuft.

In einem dieser Haftzentren in Sangonera, nahe der südostspanischen Stadt Murcia, wo 127 Personen ohne Aufenthaltsstatus auf eine Rückführung in ihre Heimatländer warten, ist es kürzlich zu einer Revolte gekommen. 77 Personen gelang es, auszubrechen. 28 von ihnen befinden sich nach spanischen Angaben noch immer auf der Flucht.

Polizeibeamte wurden verletzt

Nach Informationen der Polizei gab ein Häftling vor, erkrankt zu sein. Als deswegen ein Krankenwagen in das Haftzentrum fuhr und das Tor geöffnet wurde, nutzten die Migranten die Situation und führten einen Aufstand durch. Fünf Beamte erlitten dabei Verletzungen.

Kritik von Migrantenhilfsdienst

Insgesamt sind in Spanien letztes Jahr etwa 6.500 Personen in diesen Haftzentren verwahrt worden, worunter sich auch Personen befinden sollen, die angeblich nicht abgeschoben werden können. Jedenfalls behauptet das ein jesuitischer Migrantenhilfsdienst (SJM), der angibt, dass sich auch Minderjährige oder Kranke in diesen Zentren befinden sollen.  

Nach Informationen auf der Homepage des SJM trachtet dieser Migrantenhilfsdienst danach, die Integration der Gesellschaft als Ganzes zu fördern und tritt deswegen für eine äußerst liberale Flüchtlingspolitik, besonders gegenüber Migranten aus Afrika, ein.

Erfolgreiche Flüchtlingspolitik

Wenigstens zeigt der spanische Staat (im Gegensatz zu Italien oder Griechenland), dass es auch in Europa eine wirksame Flüchtlingspolitik geben kann, wenn man seine Grenzen schützt und wenn das nicht gelingt, konsequent jene Personen abschiebt, die keine Flüchtlinge im Sinne der „Genfer Konvention“, sondern Wirtschaftsflüchtlinge sind.

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