“Verteidiger Europas”: Kongressveranstalter veröffentlichen Grundsatzerklärung

Die Organisatoren des am 29. Oktober in Linz stattfindenden Kongresses „Verteidiger Europas“ haben zwei Tage vor der Veranstaltung eine Grundsatzerklärung über die Ziele der Veranstaltung veröffentlicht. Verteidigt werden soll Europa „gegen Bevölkerungsaustausch, Unfreiheit und Totalitarismus“. Eingegangen wird darin auch auf die Gegner des Kongresses, deren „Verbots- und Vertreibungsforderungen im diametralen Widerspruch zu jedem europäischen Freiheits- und Vielfaltsgedanken stehen“.

Hier die Erklärung im Wortlaut:

Der Kongress „Verteidiger Europas“ am 29.10.2016 findet – ungeachtet aller Angriffe, Diffamierungen und Gegenkampagnen – in den Linzer Redoutensälen statt. Allen Anstrengungen unserer Gegner in den Mainstream-Medien sowie Systemparteien zum Trotz, ist es gelungen ein breites Spektrum an Referenten und Ausstellern in die oberösterreichische Landeshauptstadt einzuladen und am kommenden Samstag in repräsentativen Räumlichkeiten des Landes zu bündeln.

Warum Europa verteidigt werden muss?

Es wurde von den Veranstaltern und Medienpartnern bewusst auf eine entsprechende Meinungspluralität geachtet, um ein möglichst interessantes und vielseitiges Kongressprogramm – ohne ideologische Scheuklappen – anbieten zu können. In einem Punkt sind sich allerdings sämtliche Mitwirkende der Veranstaltung einig und zwar, dass es heute mehr denn je notwendig ist, unser Europa der Vielfalt und Freiheit zu schützen. Bevölkerungsaustausch, eingeschränkte Meinungsfreiheit und gleichgeschaltete Mainstream-Medien sind die Wegbereiter des Totalitarismus, gegen den es die Gemeinschaft der indigenen europäischen Kulturen um jeden Preis zu verteidigen gilt.

Gerade die derzeitige Massenzuwanderung durch außereuropäische Völker lässt die Kluft zwischen postdemokratischen Oligarchen und Mainstream-Medien einerseits sowie Beherrschten andererseits deutlich erkennen. So fördern die moralischen und wirtschaftlichen „Eliten” die Immigration nach Europa, während ihre eigenen Völker diese Entwicklung europaweit lautstark kritisieren. Sollten diese „Eliten” ihren Kurs der ethnischen und kulturellen Entwurzelung weiter betreiben, unterminieren sie damit ihre eigene Existenzgrundlage, die letztlich auf der Schaffenskraft und Produktivität der europäischen Völker fußt. Es handelt sich um eine Entwicklung, die große Gefahren mit sich bringt und kritisch hinterfragt werden muss.

Wer heute für den Erhalt der Vielfalt der europäischen Völker eintritt, ist mit einem großen Netz an Wirkungsmechanismen konfrontiert. Die früher noch starren Fronten sind mittlerweile fließend und hundertfach in sich gebrochen. Wer den einfachen Ausweg anbietet und die Komplexität der Verhältnisse leugnet, hat – egal ob rechts oder links – zu allererst unser Misstrauen verdient. Wer hingegen den vorurteilsfreien Diskurs sucht und sich an eine ganzheitliche Problembetrachtung wagt, ist uns herzlich willkommen.

Der Kongress „Verteidiger Europas“ ist Teil einer gesamteuropäischen Bewusstseinsbildung, die mit den Schranken der Konventionen bricht, um ein nachhaltiges Umdenken zu ermöglichen und so ein Abgleiten in den Totalitarismus zu verhindern. Gemeinsam mit unseren zahlreichen Freunden aus ganz Europa treten wir für den Erhalt der Vielfalt ein und stellen uns gegen die undifferenzierte Gleichmacherei.

Zu den Kritikern des Kongresses

Das sogenannte Bündnis „Linz gegen Rechts“, dem neben steinzeitlich-kommunistischen Vereinigungen unter anderen auch sozialdemokratische Unterorganisationen angehören, hat auf seiner Internetseite gegen den Kongress eine Großdemonstration angekündigt. Diese will unter dem Titel „Linz stellt sich quer“ die Abhaltung unserer angemeldeten Versammlung verhindern oder zumindest stören. Den Veranstaltungsteilnehmern wird zudem – ohne jede inhaltliche Auseinandersetzung – das Recht abgesprochen, ihre Meinung in öffentlichen Räumlichkeiten kund zu tun.

Dazu hat „Linz gegen Rechts“ im Internet (ohne rechtskonforme Impressumsangabe) folgende Stellungnahme veröffentlicht:

In Linz und überall anderswo auch darf es keinen Platz für Rechtsextreme geben!

Klar ist, dass diese Verbots- und Vertreibungsforderungen im diametralen Widerspruch zu jedem europäischen Freiheits- und Vielfaltsgedanken stehen. Heute zu verlangen, dass bestimmte Gruppen von Mitbürgern keinen Platz mehr in der Gemeinschaft haben dürfen und diese pauschal als „rechtsextrem“ zu diffamieren, weil sie sich für die Interessen der europäischen Völker einsetzen, ist geradezu grotesk. Wohin hetzerische Propaganda dieser Prägung führen kann, hat sich in der Geschichte bereits mehrfach gezeigt. Durch sie wurde stets der geistige Boden für unheilvolle Entwicklungen bereitet. Sie war oft die Grundlage zur Entmenschlichung des politischen Gegners.

Es ist nicht anzunehmen, dass alle Unterstützer von „Linz gegen Rechts“ sich der Tragweite ihrer Kampf-Parole und dessen bewusst sind, dass sie sich als Totalitäre in Gegensatz zu Rechtsstaat, Meinungsfreiheit und Volksherrschaft positionieren. Sie treten jedenfalls mit ihrer menschenrechtswidrigen Forderung auch als Gegner der elementarsten europäischen Grundrechte auf.

Sie nehmen mit ihrer Forderung und Vorgangsweise beispielsweise Stellung gegen folgende Grundrechte aller Bürger ohne Unterschied der Herkunft, Gesinnung und Religion:

• das Recht auf Gleichheit aller Staatsbürger vor dem Gesetz

• das Recht auf Meinungsäußerungsfreiheit

• das Recht auf Vereins- und auf Versammlungsfreiheit

Wir halten fest, dass präventive Verhinderungsmaßnahmen eines selbsternannten Gremiums von Polit-Kommissaren rechtswidrig sind. Angesichts dieser Situation richtet sich der Appell an alle Anhänger der Rechtsstaatlichkeit, den Aufforderungen der Totalitären die Gefolgschaft zu versagen und sich mit den elementaren Grundsätzen eines konstitutionellen Rechtstaates sowie den verfassungsmäßig garantierten Grundrechte zu solidarisieren.

Zu den Mainstream-Medien

Mainstream-Medien, die sich mit den Forderungen der Totalitären gemein machen und uns direkt oder indirekt in ihrer Berichterstattung das Recht auf die Nutzung öffentlicher Räumlichkeiten versagen, haben keinen Anspruch darauf, an der Veranstaltung teilzunehmen oder (gratis) Presseakkreditierungen zu verlangen. Gleiches gilt für jene Medien, die danach trachten, in ihrer undifferenzierten Berichterstattung Aussteller, Referenten oder Kongressteilnehmer zu diffamieren. Das Recht auf „Pressefreiheit“ – für das wir selbstverständlich auch bei unseren Gegnern eintreten – ist nicht mit dem Recht auf Diffamierung und Hetze gleichzusetzen.

Der Platz der Mainstream-Medien ist deshalb am kommenden Samstag auf der Straße an der Seite der gewaltbereiten Antifa, der SPÖ und der Grünen. Dort haben sie sich selbst hingestellt und dort werden sie bei unseren Veranstaltungen so lange bleiben müssen, bis sie sich wieder auf ihre journalistische Objektivität und Sorgfaltspflicht besonnen haben.