Islamversteher Heiko Maas (SPD) wollte Kinderehen in Deutschland nicht verbieten.

Foto: Bild: EU2016 SK / Wikimedia gemeinfrei
Deutschlands Justizminister Heiko Maas rudert nach Protesten gegen Gesetzesentwurf zur Kinderehe zurück

Durch die ungebremste islamische Zuwanderung nach Deutschland ist auch das Problem im Ausland geschlossener Kinderehen zunehmend virulent geworden. Mittlerweile sind den deutschen Behörden bereits hunderte Fälle von Kinderehen bekannt. Zum Schutz im Ausland zwangsverheirateter Jugendlicher setzte sich die Bundesregierung zum Ziel, dass solche Ehen in Deutschland künftig per Gesetz als ungültig gelten. Ein bekannt gewordener Gesetzesentwurf des sozialistischen Justizministers Heiko Maas sollte aber genau das Gegenteil bewirken. Nach heftigen Protesten rudert er nun zurück.

Maas im Dienst der Jünger Mohameds

Der nach wütenden Protesten schleunigst zurückgezogene Entwurf hätte vorgesehen, dass Kinderehen nur aufgelöst hätten werden können, wenn das „Kindeswohl“ des minderjährigen Ehepartners nachweislich gefährdet gewesen wäre. Das heißt, ein im Ausland zwangsverheiratetes minderjähriges Mädchen hätte vor Gericht gegen den erwachsenen Ehepartner aussagen und Argumente vorbringen müssen, dass es sein Kindeswohl gefährdet sieht. Damit hätte Maas von einer Jugendlichen verlangt, sich vor Gericht gegen einen ganzen Familienclan zu stellen. Unter diesen Voraussetzungen wäre es wahrscheinlich zu keinem einzigen Verfahren gekommen.

Auf Konfrontation zu Koalitionspartner CDU/CSU

Die Skandal-Gesetzesvorlage sorgte in der Öffentlichkeit und seitens des Koalitionspartners CDU/CSU in kürzester Zeit für einen Entrüstungssturm und für Rücktrittsaufforderungen an den SPD-Minister. „Nicht das erste Mal, dass ich beim Thema Kinderschutz u?ber unseren Justizminister einfach nur entsetzt bin. 13-Ja?hrige geho?ren in die Schule und nicht in ein Ehebett. Wir mu?ssen schnellstmo?glich alle im Ausland geschlossenen Kinderehen annullieren und auch fu?r Deutschland sa?mtliche Ausnahmeregelungen abschaffen. Ehe erst ab 18! Warum will Heiko Maas eher die Ehema?nner schu?tzen als die Kinderbra?ute? Unfassbar!", äußerte sich die CDU-Bundestagsabgeordnete Christina Schwarzer empört.

Gesetzesentwurf plötzlich "veraltet"

Angesichts des Empörungssturmes versucht sich der Islamversteher Maas aus der unangenehmen Situation heraus zu manövrieren. Obwohl man den umstrittenen Gesetzesentwurf erst am Freitag dem Magazin Spiegel zur Verfügung gestellt hatte, ließ er nun nur einen Tag später seitens seines Ministeriums verlauten, dass es sich um einen völlig veralteten Entwurf gehandelt habe. Einen endgültigen Entwurf wolle man in den nächsten Wochen, spätestens bis Ende des Jahres auf den Weg bringen.

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