Thomas Drozda (Bildmitte) will nicht, dass der Rechnungshof seine Zeit als Burgtheater-Geschäftsführer überprüft.

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Burgtheater-Skandal: Was hat Bundesminister Drozda zu verheimlichen?

Der Burgtheater-Skandal, bei dem Millionen unter der Verantwortung diverser SPÖ Minister verschwendet wurden, beschäftigt die Öffentlichkeit, die Justiz, den Rechnungshof und das Parlament nun schon seit Ende 2013. Gestern wurde im Nationalrat der aktuelle Rechnungshofbericht dazu diskutiert.

Dieser Bericht wurde vom ehemaligen Kulturminister Josef Ostermayer beauftragt, umfasst jedoch nur den Zeitraum ab 2008. Die Prüfung der Geschäftsführung von Thomas Drozda (1998-2008) und nun seit Mai 2016 zuständiger Kulturminister, wurde nicht beauftragt, obwohl die Misere schon zu dieser Zeit seinen Ausgang gehabt haben könnte. Die nun Hauptverdächtige Silvia Stantejsky war unter Drozda Stellvertreterin und folgt ihm – mit entsprechender Befürwortung Drozdas – als Geschäftsführerin nach. Als künstlerischer Direktor kam Matthias Hartmann, der im Zuge der Skandalaufarbeitung auch behauptete, dass er das Haus mit „mit einer Verbindlichkeit von 15,3 Millionen Euro übernommen“ habe.

In die Zeit Drozdas fällt auch die Vermietung des Burgtheaters während der Fußball-EM 2008. Das damalige SPÖ-Echo Medienhaus mietete das Burgtheater um 1,4 Millionen Euro und vermietet es um 10 Millionen an die Telekom weiter. Der lukrative „Schnitt“ soll damals auch via Echo-Verlag der SPÖ Wien zu Gute gekommen sein. Eine entsprechende Ermittlung der Staatsanwaltschaft wurde inzwischen (Ende 2015) eingestellt.

FPÖ-Nationalratsabgeordneter Erwin Angerer deckte nun in der gestrigen Nationalratssitzung folgendes auf:

Schauen wir doch, wer bis 2008 dort auch Geschäftsführer war! Das war nämlich der heutige Kulturminister, der Herr Drozda. Und dann lese ich im Bericht das Folgende – und jetzt lese ich Ihnen zwei Schmankerl vor: Der frühere kaufmännische Geschäftsführer, zahlte sich selbst unter Missachtung des Vier-Augen-Prinzips im August 2008 zusätzlich 9.400 EUR für nicht – konsumierte Freizeit aus.‘ – Also für nicht konsumierte Freizeit hätte ich auch ganz gerne einmal 9400 ?, oder?

Zweites Schmankerl: „Die Burgtheater GmbH leistete im Jahr 2008″ – also zu einem Zeitpunkt, als der Herr Drozda noch Geschäftsführer war -, Prämien in der Höhe von insgesamt […] 40.000 EUR an die beiden Mitglieder der Geschäftsführung, ohne diese an das Erreichen bestimmter, vom Eigentümer vorgegebener Ziele zu binden.'“

Angerer hat den Kulturminister im Vorfeld schon mehrmals befragt, ob er auch den Zeitraum seiner Burgtheater-Tätigkeit vom Rechnungshof prüfen lässt, damit man vielleicht – jetzt auch unberechtigte – Vorwürfe aus der Welt schaffen kann. Da Drozda diese Prüfung jedoch nicht beauftragen wird, hat Angerer einen Antrag angekündigt, den Rechnungshof auch die Zeit vor dem Jahr 2008 prüfen zu lassen. Das wiederum veranlasste Drozda sich sogleich beim SPÖ-Klub zu erkundigen, ob dieser Antrag tatsächlich vorliegt.

Wir können den Herrn Kulturminister vorerst beruhigen. Eine Nachfrage beim Abgeordneten Angerer ergab, dass eine sogenannte Gebarungsüberprüfung nach §99 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Nationalrates derzeit nicht möglich ist, da aktuell drei solcher Prüfungen beim Rechnungshof anhängig sind und eine vierte nicht möglich ist. Aber aufgeschoben ist nicht aufgehoben.

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