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Wenn der “falsche” Präsident ins Weiße Haus ziehen soll, darf alles dazu unternommen werden, um das noch zu verhindern.

11. November 2016 / 11:39 Uhr

Anti-Trump-Aktivisten wollen einen Präsidenten Trump im letzten Moment verhindern

Wahlsiege anderer zu akzeptieren, fällt besonders jenen schwer, die für sich in Anspruch nehmen, der alleinige Hüter von Recht und Moral zu sein. Und weil jetzt ein Präsident gewählt wurde, der dem eigenen Weltbild so ganz und gar nicht passt, tauchen plötzlich Gruppierungen auf, die ihren Unmut auf ihre Weise äußern.

Trump-Gegner wollen Schlupfloch in der Verfassung ausnützen

Neben den klassischen Straßen-Randalierern (Unzensuriert.at berichtete bereits von den ersten Vorfällen, die sich mittlerweile ausgeweitet haben) formiert sich nun eine Gruppe besonders engagierter Trump-Gegner, die ein Schlupfloch in der US-Wahlordnung ausnützen möchte, um einen Präsidenten Donald Trump im letzten Moment zu verhindern. Und rein theoretisch wäre das tatsächlich noch möglich, denn wer Präsident wird, entscheidet sich am Wahltag nur indirekt.

Denn am Wahltag werden nur die Wahlmänner für den jeweiligen Bundesstaat bestimmt. Diese finden sich dann im „Electoral College“ (Wahlmännerkollegium) zusammen (heuer am 19. Dezember) und wählen dort sowohl den Präsidenten als auch den Vizepräsidenten.

Wahlmänner sollen sich gegen demokratische Entscheidung stellen

Und bei diesem Wahlmännerkollegium wollen die Trump-Gegner ansetzen, um einen sehr gewagten Plan zu verwirklichen. Denn sie haben die Idee, Wahlmänner davon zu überzeugen, sich nicht so zu entscheiden, wie es das Volk wollte.

Theoretisch könnten nach der US-Wahlordnung die Wahlmänner in 24 Bundesstaaten den Wählerwillen wirklich missachten und sich umentscheiden.

Es bräuchte 37 Wahlmänner, um einen Präsidenten Trump noch zu verhindern. Dadurch würde der designierte Präsident wieder unter die notwendigen 270 Stimmen rutschen. Frau Clinton ihrerseits müsste 38 zusätzliche Stimmen erhalten, um doch noch dort hinzukommen, wo sie die Wähler nicht wollten. Ein weiteres Szenario wäre auch noch möglich und zwar, dass die Wahlmänner sich schlicht weigerten, einem der beiden Kandidaten ihre Stimme zu geben. Allerdings machten in der gesamten Geschichte der USA nur 84 Wahlmänner von diesem Recht Gebrauch.  

Wahlmänner haben noch nie einen Präsidenten verhindert

1836 etwa schlossen sich 23 Wahlmänner der Demokraten aus Virginia zusammen, um ihren eigenen Kandidaten für das Amt des Vizepräsidenten, Richard M. Johnson, zu verhindern. Im Electoral College fehlte daraufhin tatsächlich die Mehrheit für einen der beiden Kandidaten. Allerdings entschied dann der Senat und Johnson wurde entgegen der Absicht einiger Parteikollegen trotzdem gewählt.

Auch dürften sich diese Anti-Trump-Aktivisten an die Hoffnung klammern, dass Trump auch in seiner eigenen republikanischen Partei seine Widersacher hat, wie etwa Ex-Präsident Bush, der Trump öffentlich die Stimme verweigert hatte. Ebenso soll Donald Trump nicht immer ein großer Freund des Wahlmännerkollegiums gewesen sein, weswegen eine Erwartungshaltung darin besteht, dass einige Wahlmänner gegen die getroffene demokratische Entscheidung der Wähler der US-Bundesstaaten stimmen würden.  

Freilich haben noch nie in der 240-jährigen Geschichte der USA Wahlmänner einen amerikanischen Präsidenten verhindert. Trotzdem klammern sich diese Personen an diesen theoretisch möglichen Strohhalm.

Aufrufe im Netz gegen demokratische Entscheidung

„Wie können das schaffen“, kursieren Aufrufe im Netz, die zugleich zu einem „friedlichen“ Protest aufrufen. Man solle ebenso Flyer verteilen und Politiker „überzeugen“, für die „gute Sache“ einzutreten. „Tut es für die LGBTQ-Community. Tut es für die Farbigen. Tut es für die Frauen!“ Mit diesen Sprüchen trachtet man die Wahlmänner zu beeinflussen.

Dass die Initiatoren dieser Aufrufe zugleich von „Hassattacken“ der anderen schreiben, passt in das Bild von Menschen, denen demokratische Entscheidungen nur recht sind, wenn sie so ausfallen, wie sie es möchten und natürlich auch erwarten. Und wenn diese Erwartungshaltung wie im Falle eines Präsidenten Donald Trump nicht zutrifft, ist es für diese Herrschaften gut und billig, Versuche zu unternehmen, die Demokratie zu untergraben.

Trump-Gegner werden ihren Kampf auch nach dem Wahlmännerkollegium fortsetzen

Leider steht zu befürchten, dass gewisse Trump-Gegner auch die Entscheidung der Wahlmänner nicht akzeptieren werden, die Donald Trump mit Sicherheit das Präsidentenamt anvertrauen. Aber wie bereits immer wieder erprobt, gibt es ja dann auch noch die Straßen-Randale, durch die man in der Öffentlichkeit zeigen kann was man von funktionierender Demokratie hält, wenn der "falsche" Kandidat gewählt worden ist.

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