Frankreichs Präsident Hollande steht vor einer möglichen Amtsenthebung.

Bild: Ministerio de Relaciones Exteriores / Wikimedia (CC-BY-SA-2.0)
Frankreich: Abgeordnete bereiten Amtsenthebungsverfahren gegen Hollande vor

Offenbar steht gegen den französischen Staatspräsidenten Francois Hollande ein Amtsenthebungsverfahren im Raum. Bereits 79 Abgeordnete der oppositionellen Republikaner sollen das entsprechende Papier gegen Hollande unterfertigt haben. Rechtlich fußt der Enthebungsantrag auf der Kritik an der Verletzung von Machtbefugnissen und der mangelnden Bewahrung von Staatsgeheimnissen.

Die Oppositionsabgeordneten kritisieren Hollands Äußerungen im Buch "Ein Präsident dürfte so etwas nicht sagen". Das Mitte Oktober herausgekommenen Buch hat in Frankreich in vielen Teilen der Politik und Verwaltung für Empörung gesorgt, da Hollande etwa die Justiz angreift.

Ministerpräsident Valls sieht politischen Selbstmord Hollandes

Sogar Hollandes engste Parteifreunde gehen mit dem glücklosen französischen Staatspräsidenten hart ins Gericht. So wird der Sozialist Hollande etwa von Ministerpräsidenten Manuel Valls kritisiert, der dem Staatsoberhaupt sogar politischen Selbstmord vorwirft. Die Amtszeit Hollandes geht noch bis Mitte des nächsten Jahres.

Ende April 2017 ist der erste Wahlgang für das Staatspräsidentenamt angesetzt. Dass Hollande noch einmal als Kandidat antritt, wird angesichts der jüngsten Entwicklungen immer unwahrscheinlicher, da auch seine Umfragewerte im Keller sind. 

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