Holland greift gegen das Vermummungsverbot hart durch: Bei einer Antifa-Demo in Den Haag wurden 166 Linksextreme verhaftet.

Foto: Bild: Anarkman / Wikimedia CC BY-SA 3.0
In Holland wird gegen die Antifa hart durchgegriffen: 166 Vermummte festgenommen

Die Nazis sind heute wieder da, sie nennen sich die Antifa.

Diesen Satz hört man immer öfters. Wen wunderts, wenn die selbsternannten Antifaschisten vermummt durch die Straßen ziehen, Auslagen einschlagen, Autos anzünden, Polizisten verletzen und sich als gewaltbereite Chaostruppe präsentieren.

Vermummen wird oft geduldet

Dass sie dabei ihr Gesicht unkenntlich machen, also vermummen, damit sie für ihre Verbrechen nicht zur Rechenschaft gezogen werden können, wird von den Behörden zum Beispiel in Österreich, aber auch in Deutschland, oft geduldet. Dabei würde das Versammlungsgesetz ausreichen, um eine ordnungsgemäße Demo zu garantieren:

In Österreich ist das Vermummungsverbot im § 9 Versammlungsgesetz geregelt. Von einer Durchsetzung des Verbotes kann abgesehen werden, wenn eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung nicht zu befürchten ist. Ein Verstoß kann gemäß § 19 mit einer Freiheitsstrafe von bis zu sechs Wochen oder mit einer Geldstrafe bestraft werden. Sofern beim Verstoß eine Waffe mitgeführt wird, so sieht § 19a eine Freiheitsstrafe bis zu sechs Monaten, im Wiederholungsfall von bis zu einem Jahr, oder Geldstrafe vor.

Aktivist trotz Steinwurf freigesprochen

Ein Gummiparagraph, mehr nicht? Nehmen wir die jährlichen Ausschreitungen der Linksextremen beim Akademikerball in der Wiener Hofburg her. Sogar der Mainstream konnte nicht anders, als von einem "Kriegsschauplatz" zu schreiben, nachdem Reporter die Wiener Innenstadt nur noch verwüstet vorfanden. Doch was passiert mit denen, die erwischt werden? Gerade ist in Wien ein Antifa-Aktivist trotz Steinwürfen freigesprochen worden – und Verhaftungen wegen des Vermummungsverbots gibt es hierzulande praktisch keine.

Den Haag pochte auf Einhaltung des Vermummungsverbots

Anders, und das lässt die Hoffnung am Leben, dass es auch in Österreich einmal konsequenter zugehen könnte, ist es in Holland. In Den Haag sind am Samstag mehr als 160 Personen festgenommen worden, weil die Teilnehmer einer Antifa-Demonstration das Vermummungsverbot missachtet hatten. Rund 200 Menschen versammelten sich zur Kundgebung unter dem Motto "Stoppt die Unterdrückung von Antifaschisten und Anarchisten". Die Stadt Den Haag hatte die Veranstaltung unter der Bedingung erlaubt, dass das Vermummungsverbot eingehalten werde. In einer Aussendung der APA heißt es:

Zu Beginn der Demonstration hätten einige Demonstranten ihre Gesichter mit Schals, Kapuzen und Sonnenbrillen bedeckt, erklärte die Polizei. Nachdem sie sich geweigert hätten, ihre Gesichter zu zeigen, habe der Bürgermeister angeordnet, die Veranstaltung zu beenden. Eine Gruppe von 166 Demonstranten habe Widerstand geleistet und sei wegen Missachtung des Versammlungsrechts festgenommen worden.

Wie faschistisch, vermummt und gewaltbereit Antifa-Demos auch in Deutschland sind, zeigt ein Bericht der ARD, der aufzeigt, dass linksextreme Gewalttaten explosionsartig zugenommen haben:

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