Wrabetz traut sich doch nicht: Antrag auf saftige GIS-Gebührenerhöhung zurückgezogen

Alexander Wrabetz muss mit einem neuen Vorschlag zum ORF-Stiftungsrat, um seine Gebührenerhöhung durchzubringen. Foto: Franz Johann Morgenbesser / Wikimedia CC BY-SA 2.0
Alexander Wrabetz muss mit einem neuen Vorschlag zum ORF-Stiftungsrat, um seine Gebührenerhöhung durchzubringen.
Foto: Franz Johann Morgenbesser / Wikimedia CC BY-SA 2.0
13. Dezember 2016 - 21:29

Die öffentliche Kritik - zuletzt durch einen Aufdecker-Artikel auf unzensuriert.at, in dem über die Erhöhung der GIS-Gebühr im Jahr 2011 und einer damals unverschämten Gehaltssteigerung samt Boni für Generaldirektor Alexander Wrabetz berichtet wurde - hat den ORF-Boss wohl zum Umdenken bewegt. Wie mehrere Zeitungen übereinstimmend schreiben, zog Wrabetz nach einer intensiven Diskussion im ORF-Stifungsrat seinen Antrag auf Erhöhung der GIS-Gebühr um 7,7 Prozent ab Mai 2017 zurück.

ÖVP als Spielverderber?

Bis Donnerstag soll nun ein neuer Antrag auf Erhöhung der GIS-Gebühr samt einem Sparkonzept vorgelegt werden. 30 der 35 ORF-Stiftungsräte werden dann über den Vorschlag abstimmen. Die fünf ORF-Betriebsräte im Gremium sind nicht stimmberechtigt. Entscheidend wird sein, ob die 13 Stiftungsräte, die der ÖVP zugerechnet werden, Wrabetz unterstützen. Thomas Zach, Leiter des schwarzen Freundeskreises, ließ das im Standard noch offen: "Die Kosten müssen noch 'runter", sagte er dem Standard und forderte: "Das muss nachhaltig sein."

Erhöhung könnte um 6,6 Prozent ausfallen

Medienbeobachter schätzen, dass es zu einer GIS-Gebührenerhöung um 6,6 statt 7,7 Prozent kommen werde. Der Stiftungsrat der Grünen, Wilfried Embacher, dürfte ein Verfechter der "Gebührenanpassung" sein. Im Kurier wurde Embacher so zitiert:

Weniger Geld für den ORF bedeutet weniger attraktives Programm und damit auf Dauer weniger Zuseher. Damit stärkt man nur die kommerzielle Konkurrenz, die keinerlei öffentlich-rechtliche Ziele verfolgt.

Grüne im ORF gut gebettet

Die Grünen sind gemeinsam mit den Roten am Küniglberg gut gebettet. Das wirkt sich nicht nur bei den Personalentscheidungen, sondern vor allem bei der Berichterstattung in allen relevanten Sendungen aus. Zuletzt war das sehr deutlich im Zuge der Bundespräsidenten-Stichwahl zu sehen. Warum also sollten die Grünen an der gelebten Praxis etwas ändern wollen?

Grüne gegen Neos im ORF-Match

Wie stark die Grünen mit der Wrabetz-Mannschaft verbandelt sind, zeigt ein Kleinkrieg des Nationalratsabgeordneten Dieter Brosz, seines Zeichens Mediensprecher der Grünen, mit den Neos. Mittels eines offenen Briefes über das Original-Text-Service (OTS) der APA wandte sich Brosz an Neos-Klubobmann Matthias Strolz, der die Kampagne "GIS-abdrehen!" startete. Brosz erhielt, wie zuvor schon ZIB-Moderator Armin Wolf, ein Email der Neos, in dem ihm für die Unterstützung der Aktion gedankt wurde.

Brosz aber hatte diese Aktion nicht unterstützt, sondern lediglich auf die Seite geschaut. Also schrieb er an Strolz:

...Ich halte es aber für absolut inakzeptabel, unter Vorspiegelung falscher Behauptungen Unterschriften für eine Petition zu sammeln...

Dankesmail der Neos an die Abgeordneten

Brosz vermutet nämlich, was er auch in diesem Brief ausdrückte, dass er als Unterstützer dieser Aktion einfach mitgezählt wurde. Anscheinend haben auch andere Nationalratsabgeordnete solche Emails der Neos erhalten. Denn Brosz erwähnt im Brief auch folgendes:

...Am Rande der heutigen Präsidialkonferenz des Nationalrats wurde erwähnt, dass offenbar auch zahlreiche Abgeordnete anderer Fraktionen solche Mails von euch erhalten haben, ohne die Aktion unterstützt zu haben...

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