Selbst wenige Tage vor seinem poltischen Abgang als EU-Parlamentspräsident kann es Martin Schulz (SPD) nicht lassen. In einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung hetzt Schulz, wie so oft, gegen die „Rechtspopulisten“, die Zulauf bekommen hätten. Schulz sprach von den „Zerstörern Europas“, mit denen er aber nicht sich selbst oder die Eurokraten rund um sich meinte.
Er richtete vielmehr aus, dass auf einen groben Klotz – gemeint sind die Rechtspopulisten – manchmal ein grober Keil gehöre. Schulz fordert mit den EU-Gegnern eine Auseinandersetzung , die er übrigens selbst nach seinem Ausscheiden am 17. Jänner 2017 nicht mehr führen wird können.
Woher kommen "Wut, Enttäuschung und Verzweiflung"?
Nach vielen Jahren seiner EU-Amtszeit hat Schulz offensichtlich auch nicht erkannt, wo die EU-Bürger der Schuh drückt, und warum eben Parteien wie der französische Front National an Sympathie gewinnen. Man müsse sich fragen, woher "Wut, Enttäuschung, Verzweiflung" dieser Wähler kämen, meint er. Schulz dürfte aber sicher nicht auf die Idee kommen, dass etwa seine fürstlichen Spesen den EU-Bürgern sauer aufstoßen.
Mitgliedstaaten sollen starke EU „erlauben“
Die EU sieht Schulz übrigens in schlechter Verfassung. Nach dem Brexit-Votum der Briten sei es versäumt worden, die richtigen Weichen zu stellen. Die Entscheidung der Briten, die Union zu verlassen, habe die Möglichkeit geschaffen, dass der Rest der EU seine Beziehungen vertiefe. Diese sei aber nicht genutzt worden. „Wir treten auf der Stelle“, beklagte der SPD-Politiker.
Eine seiner Wortmeldungen zum Abschied klingen wie eine gefährliche Drohung: „Die Union ist eben nur so stark, wie die Mitgliedstaaten es ihr erlauben.“ Schulz wünscht, dass die nationalen Parlamente mehr Rechte an Brüssel abtreten. Denn an diesen würden Kommission und EU-Parlament ständig scheitern.
