Ex-Innenminister Schily fordert Reform bei Asyl und Migration | Unzensuriert.at

Ex-Innenminister Schily fordert Reform bei Asyl und Migration

Sicherheit für die deutschen Staatsbürger hat für Ex-Innenminister Otto Schily Priorität gegenüber einer zügellosen Willkommenskultur für Einwanderer aus aller Herren Länder. Foto: Olaf Kosinsky / Skillshare.eu (CC BY-SA 3.0 DE)
Sicherheit für die deutschen Staatsbürger hat für Ex-Innenminister Otto Schily Priorität gegenüber einer zügellosen Willkommenskultur für Einwanderer aus aller Herren Länder.
Foto: Olaf Kosinsky / Skillshare.eu (CC BY-SA 3.0 DE)
10. Jänner 2017 - 10:00

Der ehemalige SPD-Politiker Otto Schily – von 1998 bis 2005 deutscher Innenminister – war einer der ersten, die Aufnahmelager für Asylwerber in Nordafrika forderten. Das war 2004. Der ehemalige EU-Kommissionschef José Manuel Barroso würde sie heute - wild die Nazikeule schwingend - Konzentrationslager nennen. Dennoch findet die Idee angesichts der anhaltenden Zuwanderungskrise immer mehr Anhänger.

Zuwanderung bedarf der Steuerung

Jetzt ist es wieder Schily, der weiterdenkt als der Rest seiner Partei und weite Teile der sonstigen regierenden Politiker. Aktuell regt er eine radikale Reform des Asylrechts an. Ohne ins Detail zu gehen, ließ Schily gegenüber der Bild-Zeitung durchblicken, dass der massenhafte und unkontrollierte Zustrom ins Land zum Zwecke der Asylbeantragung nicht weiter toleriert werden dürfe. Schily wörtlich:

Zuwanderung bedarf der Steuerung. Fehlt es an der Steuerung, ergeben sich erfahrungsgemäß erhebliche Sicherheitsprobleme. Wir sollten daher sowohl im nationalen wie im europäischen Rahmen unsere Systeme zur Aufenthaltsgewährung für Flüchtlinge und Migranten von Grund auf reformieren.

Unterstützung für de Maiziere

Schily erblickt in der - nicht zuletzt von seiner SPD lange Zeit laut beklatschten - massenhaften Zuwanderung vor allem eine massive Terrorgefahr. Er spricht sich daher für einen Umbau und eine Zentralisierung der einschlägigen Sicherheitsbehörden aus, wie sie sein aktueller Amtsnachfolger im Bundesinnenministerium, Thomas de Maiziere (CDU), vorgeschlagen hat. Dieser war wegen des von ihm vorgelegten Sicherheitskonzeptes nicht zuletzt aus der SPD heftig kritisiert worden.

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