FPÖ-Nationalratsabgeordnete Petra Steger rechnete im Parlament mit dem Machtsystem ORF ab.

Bild: C Parlamentsdirektion / Bildagentur Zolles KG / Mike Ranz
Abgeordnete im Parlament watschen ORF nach Strich und Faden ab

Die freiheitliche Abgeordnete Petra Steger war nicht die einzige am Dienstag im Parlament, die dem ORF einmal so richtig die Leviten las. Aber sie nannte die Probleme direkt beim Namen: So habe sich der ORF bei der Flüchtlingskrise 2015 wirklich stark bemühen müssen, unter den Horden von Männern irgendwo ein Flüchtlingskind vor die Kamera zu zerren. Moderatoren würden ihre eigene politische Meinung nicht zurückhalten können und oft wirklich schnippische Kommentare bis inhaltlich falsche Zusammenfassungen bei Interviews von sich geben.

Keine faire Einladungspolitik

Ironisch meinte Petra Steger, dass der ORF sehr ausgewogen und fair bei der Einladungspolitik sei. Für den Fall, dass die FPÖ überhaupt eingeladen werde, fänden sich freiheitliche Mandatare regelmäßig einer Phalanx von Gegnern gegenüber. Außerdem würde der ORF auf Zuruf des Kanzlers eine Diskussionsveranstaltung gleich zu einem Soloauftritt des Kanzlers umfunktionieren. Es fehle die Zeit, so Steger bei ihrer Rede im Parlament, um all diese Vorkommnisse weiter auszuführen.

ORF bei Qualitätseinschätzung ihrer Sendungen realitätsfremd

Die Behauptung des ORF im Jahresbericht 2015, man habe den öffentlich-rechtlichen Auftrag erfüllt, konnte Steger nicht nachvollziehen. Denn 67,5 Prozent der Sendungen auf ORF eins seien  Kaufware – und zwar ziemlich schlechte Ware aus den USA. Sie kam zum Fazit:

Der ORF ist bei seiner Einschätzung der Qualität seiner Sendungen genauso realitätsfremd wie in seiner Berichterstattung selber.

Interessant bei dieser Debatte im Parlament war das Verhalten der Parteiensprecher. Jene von SPÖ, ÖVP und Grünen lobten – wohl aus machtpolitischen Interessen – das ORF-Programm über den grünen Klee. Wobei sich Peter Wittmann von der SPÖ einen Fauxpas der Sonderklasse leistete, als er allen Ernstes und in absurder Weise behauptete, dass private Sender nicht in der Lage seien, objektiv zu berichten.

Neos im Parlament so, im Stiftungsrat so

Die FPÖ und die Neos schickten dagegen keine Rosen auf den Wiener Küniglberg. Neos-Klubobmann Matthias Strolz nannte die Machenschaften im ORF eine "muster-strukturelle Korruption", warf vor allem der ÖVP vor, im Gegenzug für Postenschacher der Gebührenerhöhung zugestimmt und den Leuten damit 60 Millionen Euro aus den Taschen gezogen zu haben.

Allerdings gestaltete sich die künstliche Aufregung der Neos über den ORF ziemlich unglaubwürdig. Petra Steger hielt ihnen vor, dass ausgerechnet ihr Vertreter im ORF Stiftungsrat bei der Wahl des Generaldirektors den roten Kandidaten Alexander Wrawetz unterstützt hatte.

Haselsteiner zementierte ORF-Führung

Bei diesem Neos-Stiftungsrat handelt es sich um den Baulöwen Hans Peter Haselsteiner. Und weil dieser für den SPÖ-Kandidaten stimmte, mauerte er das derzeitige Machtsystem im ORF weiter ein, statt – wie es die Neos gerne vorgeben – endlich neue Strukturen zu schaffen. Indirekt, so Steger in der Analyse des Neos-Verhaltens, seien die Pinken auch mitschuld an der saftigen Gebührenerhöhung, der GIS-Zwangsgebühr.

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