Gastbeitrag des freiheitlichen EU-Abgeordneten Andreas Mölzer
Einerseits werden die FPÖ und ihre wertvolle Arbeit für Österreich und für Europa totgeschwiegen, andererseits zeigt sich nicht zuletzt an der aktuellen „News“-Berichterstattung, dass die einzige EU-kritische Kraft, die in Brüssel österreichische Interessen vertritt, im Hinblick auf die EU-Wahl im Juni gezielt diffamiert wird.
Denn entgegen der „News“-Berichterstattung, ich sei der „faulste“ EU-Abgeordnete, ist genau das Gegenteil der Fall. Ein Blick auf die Statistik (abrufbar unter www.europarl.europa.eu) zeigt, dass ich mit Abstand die meisten Reden gehalten, die meisten schriftlichen Erklärungen abgegeben und die meisten Anfragen an Kommission und Rat gestellt habe.
Bekanntlich kommt das Wort „Parlament“ von „parlare“, lateinisch für „Sprechen“, also sollte auch die parlamentarische Arbeit in erster Linie an den Reden und Anfragen, aber auch Anträgen gemessen werden. Was meine Anwesenheit im Parlament betrifft, die „News“ bekrittelt, so sei angemerkt, dass reines „Zeitabsitzen“, wie es die meisten meiner Kollegen im EU-Parlament betreiben, wohl kaum der Sinn effektiver parlamentarischer Arbeit sein kann. Außerdem weise ich darauf hin, dass ich als einer der wenigen Abgeordneten nebenbei einen zivilen Brotberuf ausübe, nämlich den eines Publizisten und Zeitungsherausgebers, und damit von der Politik unabhängig bin.
Betreffend der „News“-Kritik, ich hätte als einziger österreichischer Mandatar keinen Bericht oder eine Stellungnahme verfasst, verweise ich darauf, dass fraktionslose EU-Abgeordnete, wie ich einer bin, rein rechtlich dazu kaum bis gar nicht die Möglichkeit haben.
Alles in allem ist auch die „News“-Berichterstattung also eine reine Diffamierung, wobei offensichtlich bewusst die Rede-, Antrags- und Anfragen-Statistik (die sonst immer als Gradmesser für den Fleiß von Abgeordneten herangezogen wird) ausgeklammert wird, um gezielt negative Berichterstattung zu betreiben. Fazit: „News“ handelt – nicht zum ersten Mal – journalistisch mehr als nur fragwürdig und einseitig. Mit journalistischer Sorgfalt hat dieses Machwerk also soviel zu tun wie der Vertrag von Lissabon mit freier Selbstbestimmung der europäischen Völker.
Interessant ist in diesem Zusammenhang auch, dass die Tageszeitung „Österreich“ in ihrer Ausgabe vom 9. August 2008 ebenso ein „Fleiß-Ranking“ der österreichischen EU-Abgeordneten veröffentlichte. Dort war ich – unter Berücksichtigung meiner Reden, Anträge und Anfragen – im Gesamtklassement auf Platz 2 aller Abgeordneten.
Derzeit bin ich dabei, diese untergriffigen und einseitigen Anschuldigungen, die jeglicher Grundlage entbehren, auf entsprechende Klagbarkeit zu prüfen.
