Das österreichische Bundesheer leistet sich zwei Nachrichtendienste, und zwar das Heeres-Nachrichtenamt (HNaA) und das Abwehramt (AbwA). Letzteres dient dem „Eigenschutz“ des Bundesheeres und soll vorsätzliche Angriffe auf militärische Rechtsgüter (Personen, Sachen, Geheimnisse) und damit die Beeinträchtigung der militärischen Sicherheit vorzeitig erkennen und Straftaten verhindern.
Dieser Aufgabe scheint nun das Abwehramt in besonderer Weise nachzukommen. Denn seit Alexander Van der Bellen als Bundespräsident angelobt worden ist, sollen sich Angriffe auf das „militärische Rechtsgut“ seiner Person häufen.
Anti-VdB-Profilbild: "Not my president"
Konkret geht es um die Nutzung von Profilbildern im sozialen Medium Facebook, die Angehörige des Bundesheeres angeblich verwenden, um kundzutun, dass Van der Bellen nicht „ihr“ Präsident wäre, weil sie womöglich lieber einen Norbert Hofer in dieser Position gesehen hätten. Diese Profilbilder, die man statt seines eigenen Fotos verwenden kann, zeigen das Porträt eines Mannes, der entfernt an Van der Bellen erinnert, und werden mit dem Spruch „NOT MY PRESIDENT“ untertitelt.
Dienstrechtliche Konsequenzen drohen
Allerdings kann gerade für Bundesheerangehörige die Nutzung eines solchen Profilbildes disziplinarrechtliche Folgen bzw. dienstrechtliche Konsequenzen haben. Denn obwohl Van der Bellen selbst keinen Präsenzdienst abgeleistet hat (er war ein sogenannter "weißer Jahrgang" nach dem Krieg, sein jüngerer Vor-Vorgänger Norbert Darabos war sogar Wehrdienstverweigerer), ist er in seiner Funktion als Bundespräsident auch Oberbefehlshaber des Bundesheers und dadurch sogar „militärisches Rechtsgut“, welches durch das Abwehramt geschützt werden muss.
Abwehramt durchsucht soziale Medien Heeresangehöriger
Wie die auflagenschwache, linksorientierte Zeitung Der Standard schreibt, wird derzeit „ein derartiger Fall disziplinär untersucht“. Ebenso soll das Abwehramt gezielt in den vergangenen Wochen in sozialen Medien nach derartigen, das Bundesheer herabwürdigenden Sujets bei Berufssoldaten und Rekruten gesucht haben. Ob und wieviele „Oberbefehlshaber-Diffamierer“ bisher durch das Abwehramt enttarnt worden sind, ist derzeit noch nicht bekannt.
Vorzeigesoldat gab Hassprediger ein "Gefällt mir"
Bekannt ist allerdings (wohl auch dem Abwehramt), dass sich im österreichischen Bundesheer Soldaten mit islamistischem Hintergrund befinden. So wurde etwa sogar ein Zugführer als Vorzeigesoldat (Soldat des Jahres 2016) ausgezeichnet, der einem islamistischen Hassprediger auf Facebook ein "Gefällt mir" gab.
Versteckte Türken beim österreichischen Bundesheer
Bekannt ist mittlerweile ebenso geworden, dass es hunderte, wenn nicht sogar tausende Verdachtsfälle beim österreichischen Bundesheer gibt, wo die dringende Vermutung naheliegt, dass diese „österreichischen“ Soldaten gar keine Österreicher sind, weil sie sich die türkische Staatsbürgerschaft wieder zurückgeholt und dadurch per Gesetz die österreichische Staatsbürgerschaft automatisch wieder verloren haben.
Abwehramt wird mit Peanuts statt mit ernsten Dingen beauftragt
Und trotzdem haben diese Personen in Österreich ihren Präsenzdienst absolviert, was nicht nur illegal und ein absoluter Skandal ist, sondern längst vom Abwehramt untersucht hätte werden müssen und nun, nach Bekanntwerden, umso mehr untersucht werden sollte.
Aber weil man in Soldaten, die den Präsidenten nicht mögen, offensichtlich eine größere Gefahr für die Sicherheit des Bundesheeres sieht als in ihren „Kameraden“, die Demokratie und Rechtsstaat bekämpfen, oder im Ernstfall wohl unter türkischer Flagge marschieren würden, betraut man das Abwehramt lieber mit der Aufgabe, Menschen zu enttarnen, die auf Facebook ihre Privatmeinung an den Tag gelegt haben.
