Dubiose Vergaben durch Bildungsministerin Hammerschmid auch in ihrer Zeit als Universitätsrektorin?

Gleich zwei parlamentarische Anfragen beschäftigen sich mit Vergabemethoden der SPÖ-Bildungsministerin Sonja Hammerschmid. Foto: Franz Johann Morgenbesser / flickr (CC BY-SA 2.0)
Gleich zwei parlamentarische Anfragen beschäftigen sich mit Vergabemethoden der SPÖ-Bildungsministerin Sonja Hammerschmid.
Foto: Franz Johann Morgenbesser / flickr (CC BY-SA 2.0)

Mit der dubiosen Vergabepraxis von Fördermitteln im Zuge ihrer Tätigkeit als Prokuristin für die AWS-Förderbank sowie die undurchsichtigen Zahlungen an den "Aufdecker-Verein" Mimikama im Zuge von "Anti-Fake-News-Kampagnen" an heimischen Schulen sorgte Bildungsministerin Sonja Hammerschmid (SPÖ) in den letzten Wochen für einen gehörigen Skandal.

Nun beschäftigt sich eine parlamentarische Anfrage des FPÖ-Abgeordneten Andreas Karlsböck an den Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft, Reinhold Mittlerlehner (ÖVP), mit den Auftragsvergaben Hammerschmids in ihrer Zeit als Rektorin der Veterinärmedizinischen Universität Wien.

Hammerschmids Skandalliste wird länger

Die Anfrage bezieht ihre Relevanz aus dem erst von den Medien publik gemachten AWS-Skandal, in dessen Zuge Hammerschmid unter anderem in Kreditvergaben eingriff und Fördermittel unsauber vergab sowie auf die fragwürdige Zahlung von 20.000 Euro an den Verein Mimikama für "Aufklärungsarbeit" an Schulen. Auf die diesbezüglichen Recherchen von unzensuriert.at wird in der Anfrage explizit verwiesen. In beiden Fällen stehen die Vorwürfe unlauterer Vergabemethoden im Raum.

Vergabetätigkeit in Rektorenzeit durchleuchten

Daher ist es für die FPÖ nun interessant, in welche Auftragsvergaben Frau Hammerschmid als vormalige Rektorin der Veterinärmedizinischen Universität eingebunden war. Inhalt der Anfrage sind beispielsweise Fragen nach der Art von ausschreibungspflichtigen Aufträgen, welche letztlich den Zuschlag erhielten, wie hoch die Auftragsvolumen waren, nach welchen Kriterien Zuschläge erteilt wurden und welche Mitbewerber abgewiesen wurden.

Anfrage auch wegen Zahlungen an Mimikama

Eine weiterer Anfrage des FPÖ-Abgeordneten Wendelin Mölzer richtet sich direkt an das Bildungsministerium. Die Anfrage möchte Licht ins Dunkel der Vergabepraxis an den Verein Mimikama bringen. Dieser erhielt von Hammerschmids Resort - wie unzensuriert.at berichtete - ohne Ausschreibung 20.000 Euro für das Erstellen von Lehrmaterialien im Bereich "Prävention von Cybermobbing".

Die Anfrage möchte nun wissen, warum es zu einer direkten Vergabe an den Verein kam, ob es auch alternative Vereine gegeben hätte, die diese Tätigkeit ausüben hätten können, was Mimikama von diesen Vereinen unterscheidet, wie das Bildungsministerium auf den Verein aufmerksam wurde und ob Mimikama vor der Vergabe überhaupt auf Seriosität geprüft wurde.

Immerhin müsste der gemeinnützige Verein ob seiner Einnahmen eigentlich ein Gewerbe anmelden und wirbt zudem auf seiner Internetseite für Onlinecasinos und Glücksspiel.

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