Seit 2012: Eine Viertelmilliarde Euro an Familienleistungen rein für Flüchtlinge

Flüchtlingsfamilien werden in Österreich gut versorgt - auch finanziell. (Symbolfoto von einem offiziellen Pressetermin mit dem damaligen Flüchtlingskoordinator Christian Konrad.) Foto: Unzensuriert.at
Flüchtlingsfamilien werden in Österreich gut versorgt - auch finanziell. (Symbolfoto von einem offiziellen Pressetermin mit dem damaligen Flüchtlingskoordinator Christian Konrad.)
Foto: Unzensuriert.at
6. April 2017 - 11:00

Es sind Unsummen an Kosten, die Österreich für Flüchtlinge und Asylberechtigte in Sachen Familienleistungen zahlen muss. Und sie nehmen von Jahr zu Jahr zu, wenn man sämtliche Anfragebeantwortungen verfolgt. Die freiheitliche Abgeordnete Anneliese Kitzmüller erfragt seit mehreren Jahren, wie viele Kosten an Familienbeihilfe und Kinderbetreuungsgeld anfallen.

160 Millionen Euro Steuergeld an Familienbeihilfe

Leicht zusammenfassen lassen sich die Kosten der Familienbeihilfe, die für Flüchtlinge seit 2012 bis 2016 angefallen sind. Es sind mehr als 160 Millionen Euro. 2012 (so geht es aus einer Anfrage hervor) waren es 26,3 Millionen Euro, 2013 27,7 Millionen Euro, 2014 29,7 Millionen Euro und 2015 explodierte die Summe auf 38,8 Millionen Euro (die Zahlen stammen aus einer einzigen Anfragebeantwortung für die drei Jahre), während mit 2016 ein neuer Höchststand (44,9 Millionen Euro) erreicht wurde. Wurden 2012 an 3.723 Familien Familienbeihilfe überwiesen, so waren es 2016 6.362.

Kitzmüller hat nicht nur erfragt, wie viel Familienbeihilfe Flüchtlinge erhalten haben, sie forderte auch Aufklärung, wie viel Kinderbetreuungsgeld ausbezahlt wurde. Das Familienministerium lieferte Zahlen für Asylberechtigte und subsidiär Schutzberechtigte (= Personen, deren Asylantrag zwar abgewiesen wurde, aber deren Leben oder Gesundheit im Herkunftsland bedroht wird).

Rund 90 Millionen Euro Kinderbetreuungsgeld samt Beihilfe

Asylberechtigten wurden mindestens 77,9 Millionen Euro im Zeitraum 2012 bis 2016 bezahlt. Subsidiär Schutzberechtigte erhielten in den letzten fünf Jahren in Summe 3,5 Millionen Euro. Bei letzten nahm die Anzahl der Anspruchsberechtigten allerdings jährlich ab. 2012 waren es 296 Fälle, 2016 nur mehr 174.

Dem nicht genug wurde noch eine Beihilfe (vor dem 1. Jänner 2010 war die Beihilfe ein Zuschuss, der ans Finanzamt zurückbezahlt werden) zum Kinderbetreuungsgeld gewährt, den einkommensschwache Familien beantragen konnten. In Summe 10 Millionen Euro.

Kosten explodieren, Tendenz steigend

Österreich muss zusammengefasst Unsummen für Familien zahlen, die – zu Recht oder Unrecht – dorthin geflohen sind. In den letzten Jahren war es faktisch eine Viertelmilliarde Euro. Tendenz steigend. Warum es also so viele Fremde nach Österreich zieht, ist somit leicht beantwortet. Noch ein Detail am Rande soll erlaubt sein: Medien berichteten, dass etwa im Jahr 2015 knapp 90.000 Asylanträge gestellt wurden, eine Statistikseite offenbart das Ausmaß der letzten Jahre. Dass nur ein Bruchteil davon auch Anspruch auf Familienleistungen hat, lässt vermuten, dass hauptsächlich "Herr-schaften" nach Österreich kommen, während Frau und Kind in der Heimat im Stich gelassen werden.

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