Sozialökonomische Betriebe: 40.000 arbeitslose Ausländer sind dort geparkt

SPÖ-Minister Stöger hat 40.000 arbeitslose Ausländer um 63 Millionen Euro in Sozialprojekten untergebracht. Foto: SPÖ Presse und Kommunikation / Wikimedia (CC-BY-SA-2.0)
SPÖ-Minister Stöger hat 40.000 arbeitslose Ausländer um 63 Millionen Euro in Sozialprojekten untergebracht.
Foto: SPÖ Presse und Kommunikation / Wikimedia (CC-BY-SA-2.0)

Das Sozialministerium unter Alois Stöger (SPÖ) gibt gerne und viel Geld für arbeitslose Ausländer aus. Neben Arbeitslosengeld und Transferzahlungen an die Sozialversicherung parkte man im Jahr 2016 auch rund 40.000 arbeitslose Ausländer in sogenannten Sozialökonomischen Betrieben (SÖB) und Gemeinnützigen Beschäftigungsprojekten (GBP).

Wie man die Arbeitslosenstatistik schönt

Nicht weniger als 23.856 arbeitslose Drittstaatsangehörige, 10.228 EU-Bürger, 4.838 Asylberechtigte und 1.257 subsidiär Schutzberechtigte brachte man so aus der Arbeitslosenstatistik heraus. Das kostete den österreichischen Steuerzahler nicht weniger als 63 Millionen Euro im vergangenen Jahr.

213 Millionen Euro für Sozioökonomische Projekte im Jahr 2016

Insgesamt übertrug man 135.143 arbeitslose Personen im Jahr 2016 in ein "arbeitsmarktpolitisches Betreuungsverhältnis" an einen SÖB-Betrieb oder in ein GBP-Projekt. Kostenpunkt waren für diese Maßnahmen im vergangenen Jahr 213 Millionen Euro. Diese 213 Millionen Euro teilten sich auf insgesamt 246 Projekte auf, sodass ein Projekt im Durchschnitt stolze 866.000 Euro kostete,

Seit 2010 sind die Kosten für diesen Bereich der Arbeitsmarktpolitik geradezu explodiert. Allein bei den SÖB-Betrieben steigerten sich die Ausgaben des Sozialministeriums von rund 82 Millionen Euro im Jahr 2010 auf fast 164 Millionen Euro im Jahr 2016 und verdoppelten sich damit. 

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