FPÖ-Nationalrat Philipp Schrangl: „Es ist nicht einzusehen, dass der Steuerzahler ständig für linke Randalierer und Krawallmacher gerade stehen soll“.

Foto: Bild: Wochenblick
Linz: Linker Terror kostet den Steuerzahler alleine an einem Abend rund 100.000 Euro

Beschmierte Fassaden, ein Angriff auf den Dienstwagen des freiheitlichen Landeshauptmann-Stellvertreters Manfred Haimbuchner, Sachbeschädigungen und Vandalismus, die Liste könnte man noch weiter fortführen. Die traurige Bilanz am Ende des Tages, wenn linke Aktivisten ihre Meinung kundtun.

So geschehen beim diesjährigen Burschenbund Ball in Linz. Zur Veranstaltung "Demo gegen Burschenbundball", die von der Sozialistischen Links Partei auf Facebook erstellt wurde, hat das „Bündnis Linz gegen Rechts“ mehrfach eingeladen. Anscheinend schaffen es linke Aktivisten nicht, ihren Prostesten friedlich Ausdruck zu verleihen. Sie schrecken nicht einmal vor tätlichen Übergriffen, teilweise sogar gegen unbeteiligte Dritte, zurück.

Teurer Polizeieinsatz

Solche gewalttätigen und brutalen Demonstrationen sind nicht nur gefährlich, sie sind vor allem auch teuer. Sehr teuer. Um Schlimmeres zu verhindern, war auch in diesem Jahr ein großes Polizeiaufgebot erforderlich, für das der Steuerzahler kräftig in die Tasche greifen muss.

FPÖ-Nationalrat Philipp Schrangl brachte eine parlamentarische Anfrage an ÖVP-Innenminister Wolfang Sobotka ein, in der er die Kosten des linken Terrors beim Burschen Bund Ball erfragte. „Linke Randalierer kosten die Steuerzahler alleine beim Burschenbundball in Linz rund 100.000 Euro. Dabei sind die mit einer solchen Demonstration einhergehenden Sachbeschädigungen noch nicht einmal eingerechnet“, empört sich der freiheitliche Politiker, nachdem die Kosten des Polizeieinsatzes mit Hilfe seiner parlamentarischen Anfrage nun ausgewiesen worden sind.

FPÖ fordert strengere Auflagen für erfahrungsgemäß gewalttätige Demos

Das Demonstrationsrecht ist ein hohes Gut in einer Demokratie. Es ist aber nicht einzusehen, dass der Steuerzahler ständig für linke Randalierer und Krawallmacher geradestehen soll. Hier wird man sich überlegen müssen, ob man nicht für augenscheinlich gewalttätige Demonstrationen doch strengere Richtlinien anwenden soll. Unbeteiligte Dritte sind auch bei der Ausübung des Demonstrationsrechts zu schützen. Teure Sachbeschädigungen müssen verhindert werden. Wenn es hier sinnvolle Lösungsvorschläge seitens der Verantwortlichen gibt, werden wir Freiheitlichen uns Verhandlungen nicht verschließen“, erklärte Schrangl.

Störaktion beim Linzer Kongress kommt noch teurer

Schrangls Parteikollege, der Abgeordnete zum Bundesrat Michael Raml, deckte vor Kurzem auf, dass die Linksextremisten anlässlich des Linzer Kongresses "Verteidiger Europas" vergangenen Herbst sogar noch höhere Kosten verursachten, die der Steuerzahler berappen musste. Hier schlugen sich Polizei und Sachbeschädigungen mit über 200.000 Euro nieder.

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