Rückkehrhilfe für Flüchtlinge hat sich verdoppelt

Migranten kommen illegal nach Österreich und bekommen eine Prämie, damit sie wieder zurück ins Heimatland ziehen. (Symbolfoto) Foto: unzensuriert.at
Migranten kommen illegal nach Österreich und bekommen eine Prämie, damit sie wieder zurück ins Heimatland ziehen. (Symbolfoto)
Foto: unzensuriert.at
10. Mai 2017 - 10:51

Auch das ist möglich! Flüchtlinge kommen illegal nach Österreich, obwohl sie keine Chance auf Asyl haben, und erhalten extra Geld dafür, dass sie wieder in ihre Heimat zurückfahren.

Eine parlamentarische Anfrage der FPÖ-Abgeordneten Dagmar Belakowitsch-Jenewein offenbarte, dass Österreich im zweiten Halbjahr 2016 419.059,02 Euro für Rückkehrhilfe bereitstellte. Unzensuriert hat nun angefragt, wie viel insgesamt in den Jahren 2015 und 2016 bezahlt wurden.

Ausgaben in einem Jahr beinahe verdoppelt

Der Sprecher des Innenministeriums, Karl-Heinz Grundböck, bestätigte nun, dass im Jahr 2015 insgesamt 452.750,83 Euro bezahlt wurden und für gesamt 2016 belaufen sich die Kosten auf 855.720,94 Euro. Somit steht fest, dass Österreich innerhalb eines Jahres seine Ausgaben verdoppelte.

Allerdings muss man auch Grundböcks Ergänzung berücksichtigen:

Es wird darauf hingewiesen, dass in manchen kostenmäßig im Jahr 2016 erfassten Fällen die freiwillige Ausreise bereits im Jahr 2015 erfolgte, jedoch die Rückkehrberatungsorganisationen die Abrechnung dieser Fälle erst im Jahr 2016 gelegt haben.

Des Weiteren können unter Umständen in den genannten Beträgen vereinzelt auch Kosten der Rückkehrvorbereitung enthalten sein.

Die Auszahlung einer Rückkehrhilfe bei der unterstützten freiwilligen Rückkehr betrug in den Jahren 2015 und 2016 maximal € 370,- pro Person und konnte bei Pilotprojekten bis zu € 500,- pro Person betragen.

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