Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) hat heute seinen Rücktritt als Parteiobmann und als Vizekanzler bekanntgegeben. Bis 15. Mai will er sich von allen Funktionen trennen. der Rücktritt schien in keiner Weise mit der Partei abgestimmt. Mitterlehner kritsisierte bei seiner kurzfristig anberaumten Erklärung sowohl Kanzler Christian Kern als auch – ohne ihn namentlich zu nennen – seinen wahrscheinlichen Nachfolger Sebastian Kurz.
Unzensuriert berichtet im Live-Ticker:
13.40 Uhr – Kern will weiterregieren
Bundeskanzler Christian Kern bedankt sich bei der spontan einberufenen Pressekonferenz bei Reinhold Mitterlehner und bedauerte seine Entscheidung. Erstaunlicherweise gab er jedoch keine Neuwahl bekannt, sondern bot der ÖVP eine „Reformpartnerschaft an“.
12.50 Uhr – Auch Kern wird sich erklären
Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) hat nach dem abrupten Abtritt seines Regierungskollegen eine Pressekonferenz und eine Erklärung für 13.30 Uhr anberaumt. Ein Rücktritt des erst vor Kurzem angelobten Kanzlers dürfte allerdings unwahrscheinlich sein.
Eine vorzeitige Neuwahl im September halten auch Medien bereits für unumgänglich.
12.40 Uhr – Am 15. Mai ist Schluss
Mit dem 15. Mai wird der Rücktritt des Vizekanzlers wirksam. "Meine Damen und Herren, damit darf ich abdanken", schloss er seinen letzten Auftritt.
Er bedankte sich in diesem Zuge auch bei Parteien wie der FPÖ für die konstruktive Zusammenarbeit und verließ sichtlich erleichtert mit den Worten "Ich wünsche Ihnen einen schönen Sommer" das Redepult.
12.35 Uhr – Will kein Platzhalter mehr sein
Mitterlehner legt alle seine Ämter in der Partei und in der Regierung zurück und will kein Platzhalter mehr (für Sebastian Kurz) sein. Mit den Worten "Ich habe genug", eröffnete er seinen Auftritt vor den Medien. Angesichts des massiven Drucks der vergangen Monate tritt der Vizekanzler zurück und möchte auch nicht mehr als Spitzenkandidat zur Verfügung zu stehen.
Der Posten des Parteiobmannes sollte demnach in der nächsten Vorstandssitzung neu besetzt werden, eine Ausschreibung zum Bundesparteitag wird folgen.
Mit dem 15. Mai wird der Rücktritt des Vizekanzlers wirksam. "Meine Damen und Herren, damit darf ich abdanken", schloss er seinen letzten Auftritt.
Kritik übte er in seiner Ansprache auch an der eigenen Partei, die die Agenden in der Regierung nicht von der Parteiarbeit trennen würden und so einen permanenten Konfliktherde schaffen würden. "Ich bin kein Platzhalter", ließ er auch den Unterstützern von Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) ausrichten.
Der letzte Tropfen, der das Fass für Mitterlehner alias Django schließlich zum Überlaufen brachte, war die Berichterstattung des ORF unter Armin Wolf. Mit den Worten aus dem Film Django "Die Totengräber warten schon" leitete er zuletzt eine Sendung über die Regierung und Mitterlehner zu Beginn der Woche ein.
12.10 Uhr – Rücktritt von Mitterlehner erwartet
Für 12.30 Uhr hat Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) eine spontane Pressekonferenz einberufen. Aufgrund der zuletzt erfolgten Streitigkeiten zwischen den beiden Koalitionspartnern ÖVP und SPÖ könnte es sich bei der angekündigten „persönlichen Erklärung“ des Kanzlers auch um eine Auflösung der derzeitigen Regierung handeln.
Ähnlich wie Kanzler Werner Faymann wie genau vor einem Jahr (am 11. Mai 2016), könnte Mitterlehner nun ohne jede Vorankündigung und Absprache mit seiner Partei einen spontanen Abgang machen und so einer vorgezogenen Neuwahl den Weg bereiten.
