An Schulen gibt es ein Indoktrinationsverbot. Eine Anfragebeantwortung bestätigt daher den Abbruch eines linkslastigen Vortrags an einer Schule.

Bild: Screenshot Facebook fpoe-ooe.at/parteifreie-schule
Nach Stopp für einseitigen „Extremismusvortrag“ an Schule: Indoktrinationsverbot gibt FPÖ Recht!

Unzensuriert berichtete mehrmals über den Grünen Thomas Rammerstorfer, dessen politisch einseitiger Vortrag an einer Linzer Schule dank Intervention des FPÖ-Nationalratsabgeordneten Roman Haider – sein Sohn ist Schüler in der betroffenen Schule – abgebrochen wurde. Haider beruft sich auf Folien des Vortrages, auf denen die FPÖ mit Extremismus in Zusammenhang gebracht wurde. Solche Ansichten hätten in einer Schule nichts verloren.

Grüne blamieren sich mit Anfrage an Bildungsministerin

Dennoch versuchen die Grünen und weitere linke Gruppierungen, das Verhalten von Haider zu kriminalisieren. Der Grüne Nationalratsabgeordnete Harald Walser stellte eine Anfrage an die zuständige Bildungsministerin Sonja Hammerschmid. Und die Anfragebeantwortung dürfte sich Walser wohl anders vorgestellt haben. Hammerschmid weist sogar darauf hin, dass es ein „Indoktrinationsverbot“ gibt. Wörtlich heißt es:

In diesem Zusammenhang ist auch das Indoktrinationsverbot (Art. 2 1.Zusatzprotokoll zur EMRK) relevant, wonach die Lehrerinnen und Lehrer der Schule verpflichtet sind, einen indoktrinationsfreien Unterricht anzubieten. Auch muss die Einhaltung des damit in Zusammenhang stehenden Überwältigungsverbots gewährleistet sein

Konkret ist es nicht erlaubt, Schüler mit erwünschten Meinungen zu überrumpeln und sie damit an der Gewinnung eines selbstständigen Urteils zu hindern.

Somit stärkt Hammerschmid der Argumentation Haiders sogar den Rücken, während es für Walser eine schallende Ohrfeige setzte.

Meldestelle für Fälle politischer Indoktrination

Die FPÖ Oberösterreich hat indessen eine Meldestelle eingerichtet, bei der Fälle von Indoktrination gemeldet werden können.

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