Nach Ansicht der Kirche ist die restriktiver werdende Flüchtlingspolitik Ursache für steigende Zahlen beim Kirchenasyl (Symbolfoto).

Foto: Bild: Sven-Christian Kindler / flickr (CC BY-SA 2.0)
Kirchenasyl-Zahlen steigen: Kirche sieht Schuld bei “strenger” Asylpolitik

Letzten Samstag fand im Frankfurter Dominikaner-Kloster eine bundesweite kirchliche Konferenz statt. Eine große Mehrheit trat dabei dafür ein, dass die Politik zu einer besonnenen, rechtsstaatlichen Ansprüchen genügenden Flüchtlingspolitik zurückkehrt. Die ökumenische Bundesgemeinschaft „Asyl in der Kirche“ (BAG) fordert daher eine bessere Flüchtlingspolitik, um die Ursachen des Kirchenasyls zu beseitigen. Eine entsprechende Erklärung wurde mehrheitlich verabschiedet.

Immer mehr Migranten in Kirchenasyl

Die hohe Zahl an Asylanträgen, fehlerhaft durchgeführte Asylverfahren und eine angeblich restriktiver werdende Asylpolitik (Abschiebung von Straftätern und nicht Asylberechtigten?) soll nach Angaben der BAG die Ursache für steigende Zahlen beim Kirchenasyl sein. Derzeit befinden sich bundesweit 512 Personen in Kirchenasyl.

Nach Auffassung der BAG gäbe es darüber hinaus EU-Mitgliedsstaaten in denen Grund-und Menschenrechte "Schutzsuchender" systematisch verletzt würden, dorthin dürfe daher nicht mehr abgeschoben werden.

Kirche fordert Abschiebungsstopp 

Auch ein genereller Abschiebestopp nach Afghanistan ist eines der Kernanliegen der BAG. Das Auswärtige Amt müsse die dortige Sicherheitslage neu beurteilen. Die deutsche Politik dürfe sich ihrer Verantwortung nicht entziehen. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge müsse seine Ermessensspielräume besser nützen um humanitäre Aspekte und familiäre Bindungen zu berücksichtigen.

Kirchenasyl als Korrektiv im Rechtsstaat

Die Arbeitsgemeinschaft sieht sich selbst als Korrektiv im Rechtsstaat und als mögliche Lösung struktureller Probleme der Flüchtlingspolitik. Dennoch werden Stimmen der Kritik an der Praxis des Kirchenasyls in jüngster Zeit immer lauter. Von staatlicher Seite werde der Kirche Missbrauch des Kirchenasyls vorgeworfen. Es gäbe zahlreiche Ermittlungsverfahren und Androhungen von Räumungen von Kirchenasylen, erklärten Andreas Lipsch der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau sowie die Vorstandsvorsitzende von „Asyl in der Kirche“ Pastorin Dietlind Jochims.

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