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470.000 Euro kostet den Steuerzahler eine linke Beratungsstelle gegen “Hass im Netz”.

16. September 2017 / 08:26 Uhr

Eröffnung von “Hass im Netz”-Beratungsstelle kostet Steuerzahler knapp halbe Million Euro

So sehen die Prioritäten der Regierung in Zeiten von ausufernder Kriminalität, Terrorgefahr, Massenimmigration und Arbeitslosigkeit aus: In Wien-Meidling wurde nun von Frauenministerin Pamela Rendi-Wagner (SPÖ) und Staatssekretärin Muna Duzdar (SPÖ) eine Beratungsstelle für “Hass im Netz” eröffnet. Betrieben wird diese künftig vom umstrittenen “Antirassismusverein” Zara. 

470.000 Euro für linkes Zensurprojekt

In Auftrag wurde die Beratungsstelle vom Bundeskanzleramt gegeben, maßgeblich verantwortlich für die tatsächliche Eröffnung ist die moslemische SPÖ-Staatssekretärin Duzdar. Die sozialistische Politikerin fordert seit Monaten einen verstärkten Kampf und “wirksame Maßnahmen” gegen unliebsame Meinungen im Netz. Die Beratungsstelle sei nun eine “Antwort auf negative und gefährliche Entwicklungen im Internet”.

Den Steuerzahler kommt das linke Zensurprojekt teuer zu stehen. Kostenpunkt für den vorläufigen Betrieb bis November 2018: 470.000 Euro. Insgesamt fünf Personen mit “juristischem und psychologischem Hintergrund” werden eigens angestellt, um Betroffene von “Hass im Internet” zu unterstützen. 

Wird künftig auch linker Hass im Netz strafrechtlich verfolgt?

Fraglich ist freilich, wer von der Anlaufstelle künftig strafrechtlich verfolgt wird. Ein ideologischer Zensur-Feldzug gegen konservative und patriotische Meinungen im Netz ist wahrscheinlich. Zumal mit dem Verein ZARA ein anti-österreichischer Denunziantenverein installiert wurde, der “Rassismus” und “Antisemitismus” ausschließlich bei der einheimischen Bevölkerung verortet und keinerlei Kritik an fehlerhaften Entwicklungen im Zusammenhang mit Einwanderern übt. 

Dass aber gerade Regierungskritiker, Rechtskonservative und FPÖ-Sympathisanten und -Politiker Opfer von Hass und Gewalt durch Linksradikale und zuweilen auch SPÖ- und Grünen-Unterstützern werden, ist mittlerweile ein gut dokumentiertes Faktum. FPÖ-Politiker lesen beispielsweise in der Kampagne “Hass im Netz” Hasskommentare von Internetnutzern gegen sie vor:

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Unzensuriert ist gespannt, ob die Regierungsstelle und ZARA auch den von linker Seite gerne verschwiegenen Hass im Internet verfolgen wird. Schildern sie uns ihre Erfahrungen!

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