Van der Bellen will blauen Außenminister nicht zulassen

Norbert Hofer, der Wunschkandidat HC Straches für das Außenministerium, ist Präsident Van der Bellen ein Dorn im Auge. Foto: FPÖ
Norbert Hofer, der Wunschkandidat HC Straches für das Außenministerium, ist Präsident Van der Bellen ein Dorn im Auge.
Foto: FPÖ
12. Oktober 2017 - 17:30

FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hat mehrmals bekanntgegeben, dass er sich Norbert Hofer als Außenminister wünschen würde, sollte die FPÖ diese Position in einer Regierung besetzen können. Das Außenministerium sei perfekt für Hofer geeignet, da Hofer ein liebenswürdiger und diplomatischer Mensch sei, sagte Strache in einem Interview mit Ö1 am 23. September.

VdB will bei blauem Außenminister streiken

Nach Informationen des Kurier plant Bundespräsident Alexander van der Bellen jedoch, sich bei der Besetzung des Außenministerpostens einzumischen. Der Kurier beruft sich gut informierte Quellen, welche besagen, dass Van der Bellen einen FPÖ-Politiker als Außenminister nicht zulassen will.

Über Van der Bellens Gründe für diese Haltung sowie darüber, ob es sich um eine gezielte Maßnahme gegen Norbert Hofer handelt, steht nichts in dem Artikel des Kurier.

Ablehnung von Ministern im Stile Klestils?

Ob es rechtens ist, dass der Bundespräsident in die Besetzung der Minister eingreift, ist umstritten. Laut Bundesverfassungsgesetz, Artikel 70, schlägt der Bundeskanzler die Minister vor, welche anschließend vom Bundespräsidenten ernannt werden. In der Praxis wurde dies allerdings schon 2000 von Thomas Klestil nicht berücksichtigt, als dieser die FPÖ-Politiker Hilmar Kabas und Thomas Prinzhorn ablehnte.

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