Bern: Polizei lässt sich nicht narren und verhindert unangemeldete Antifa-Umtriebe

Bern zeigt vor, wie es geht (oder gehen sollte): Unangemeldete linke Aufmärsche werden einfach im Keim erstickt. Foto: Upload Bot (Magnus Manske) / wikimedia (CC BY 2.0)
Bern zeigt vor, wie es geht (oder gehen sollte): Unangemeldete linke Aufmärsche werden einfach im Keim erstickt.
Foto: Upload Bot (Magnus Manske) / wikimedia (CC BY 2.0)
16. Oktober 2017 - 13:57

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Am 14. Oktober wollten das „Bündnis antifaschistische Demonstration Bern“ eine Kundgebung in Bern abhalten – ohne Bewilligung durch die Polizei. Als sich die Kundgebungsteilnehmer um 16 Uhr beim Käfigturm mitten in der Innenstadt sammelten, erwartete sie dort bereits ein Großaufgebot der Polizei, das die unbewilligte Demonstration nicht tolerieren wollte.

Im Verlauf des Nachmittags versuchten die Linken, an drei weiteren Standorten, nämlich am Zytglogge, am Bahnhof und in der Länggasse, sich erneut zu sammeln. Dabei berichtete das „Bündnis“ laufend über Twitter: „Die Bullen sind in der ganzen Stadt präsent und verhindern jeden Versammlungsversuch!“ Schließlich gaben die Linken auf und beendeten „die Demo für heute“.

Polizei setzt Recht durch

Die Polizei war nicht gewillt, die nicht genehmigte Demonstration zuzulassen, sondern setzte das Recht durch und verhinderte die linke Kundgebung. Sie führte Personenkontrollen durch, mehrere Personen wurden angehalten und für weitere Abklärungen auf die Polizeistation mitgenommen.

Schon eine Woche zuvor hatte die Polizei diese Strategie erfolgreich verfolgt. Sie ließ sich nicht narren und verhinderte eine ebenfalls unbewilligte linke Kundgebung und hielt 29 Personen an.

Unterstützung durch die Stadt Bern

Die Berner Stadtregierung unterstützte das Vorgehen der Polizei. Bereits am 12. Oktober stellte sie in einer außerordentlichen Sitzung fest, dass sie die unbewilligte Demonstration nicht tolerieren würde. Die vorgebrachten Argumente – ein Markt, eine Lichtshow und eine bereits bewilligte Friedenskundgebung fänden in der Nähe statt – bezeichnete das Organisationskollektiv der linken Demonstranten als „fadenscheinig“. "Unbeliebte Meinungen" würden durch die Stadt Bern "einfach verbannt".

Verbannt wurde jedoch eine unbewilligte Demonstration und die bei solchen Gelegenheiten fast schon obligatorische mögliche Ausartung in Straßenschlachten, Randaliererei und Sachbeschädigungen.

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