Endzeitstimmung herrscht bei vielen “links-grünen Projekten” nach dem durch massiven Wählerschwund verursachten Hinausschmiss der Grünen aus dem österreichischen Nationalrat. Im Zuge der Abwicklung des Grünen Parlamentsklubs wird es auch die Grüne Bildungswerkstatt (GBW) voll erwischen.
Linke Hetzseite vor dem Aus
Und an der GBW hängt organisatorisch und finanziell die Plattform “Stoppt die Rechten”. Diese wurde vom Grün-Nationalratsabgeordneten Karl Öllinger ins Leben gerufen und bisher federführend betreut. Damit ist nun Schluss, wie der grüne Altpolitiker Öllinger bitter beklagen muss:
Das Ergebnis der Nationalratswahl 2017 hat unmittelbare Auswirkungen auf Stopptdierechten. Sollten die Grünen an der Vier-Prozent-Hürde scheitern, dann gibt es keine Förderungen für die Grüne Bildungswerkstatt (GBW) mehr, die als Medieninhaberin und Eigentümerin von stopptdierechten.at fungiert und in Kooperation mit dem Grünen Klub im Parlament bisher unsere Arbeit und Infrastruktur finanziert hat.
Ein großzügiger Förderer fehlt für die Zukunft
Öllinger beklagt, dass für die Zukunft ein so großzügiger Förderer wie die GBW fehlen werde. Wenn keine neue politische Struktur mit neuen Mitteln am Horizont auftauche, dann wird auch bei “Stoppt die Rechten” der Stecker gezogen, befürchtet Öllinger:
Noch ist es zu früh für einen Nachruf, aber die Arbeit von Stopptdierechten ist ernsthaft gefährdet. Mit Sicherheit kann sie nicht mehr in der bisherigen Form weitergeführt werden und wenn sich nicht ein großzügiger neuer Betreiber oder eine neue politische Struktur findet, die das Projekt trägt, muss die Seite sogar vom Netz genommen werden.
Die Grünen (Bildungswerkstatt und Klub) haben diese Arbeit bisher ermöglicht, indem sie uns – redaktionell in völliger Unabhängigkeit – arbeiten ließen und auch gegen immer wiederkehrende Androhungen von Klagen, Mahn- und Unterlassungsklagen verteidigt bzw. die anwaltliche Vertretung und sonstige Kosten finanziert haben.
Damit ist es nun vorbei. Die nächsten Tage und Wochen bringen entweder ein neues Konzept und neue Mittel (wohl nicht mehr aus Steuergeld) für “Stoppt die Rechten” oder das Aus. So schaut’s aus!
