ÖVP-Chef Sebastian Kurz will mit FPÖ über ein Regierungsprogramm verhandeln, die FPÖ nahm die Einladung an.

Foto: Bild: European People s Party / Wikimedia (CC-BY-2.0)
ÖVP und FPÖ beginnen mit Regierungsverhandlungen

Wie erwartet, gab ÖVP-Chef Sebastian Kurz heute, Dienstag Vormittag, bekannt, mit der FPÖ in Koalitionsverhandlungen eintreten zu wollen. FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache nahm die Einladung an. Die Gespräche sollen am Mittwoch starten

Vor türkis-blauer Wenderegierung?

Der Einladung zu konkreten Verhandlungen waren in den letzten Tagen Sondierungsgespräche mit allen Parlamentsparteien vorangegangen. Während Kurz beim Gespräch mit dem freiheitlichen Bundesobmann „einen Willen zu Veränderungen“ feststellen konnte, habe er bei der SPÖ den Eindruck gewonnen, dass die Partei zwar ein Interesse an einer rot-türkisen Koalition, nicht aber an einer türkis-roten habe, so der ÖVP-Obmann. Er hoffe, dass die FPÖ die Einladung annimmt. Schon zuvor war man in weiten ÖVP-Kreisen einer nochmaligen Koalition mit der SPÖ skeptisch gegenübergestanden.

Ergebnis noch vor Weihnachten

Schon am Wochenende war FPÖ-Obmann HC Strache „guter Hoffnung“, dass man bereits diese Woche von der ÖVP zu vertiefenden Verhandlungsgesprächen eingeladen werde. Er habe den Eindruck, dass beide Seiten ernsthaft an der „notwendigen und gewünschten Veränderung“ interessiert seien, so Strache.

Kurz beabsichtigt, die Verhandlungen noch diese Woche aufzunehmen und zügig zu einem Abschluss zu kommen. Der Koalitionspakt soll demnach noch vor Weihnachten besiegelt werden.

FPÖ nimmt Einladung an

Für die FPÖ nahm HC Strache die Einladung an und gab in einer Pressekonferenz bekannt, dass die Verhandlungen bereits am Mittwoch beginnen. Nicht das Tempo stehe jedoch im Vprdergrund, sondern eine gute Lösung im Sinne einer besseren Politik für die Österreicher. Auf Personalspekulationen lässt sich die FPÖ vorerst nicht ein. Wer einer möglichen Regierung angehöre, werde am Ende der Verhandlungen festgelegt, sollten diese erfolgreich sein.

Dem freiheitlichen Verhandlungsteam gehören neben Strache der Dritte Nationalratspräsident Norbert Hofer, Generalsekretär Herbert Kickl, Parlamentsklub-Direktor Norbert Nemeth und die oberösterreichische Abgeordneten und FPÖ-Familiensprecherin Anneliese Kitzmüller an.

Die Pessekonferenz der FPÖ wurde von FPÖ-TV live übertragen:

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