“Es wird schon was hängenbleiben” – vermutlich unter diesem Motto hatte profil-Journalistin Christa Zöchling den freiheitlichen Nationalratsabgeordneten Christian Hafenecker der Verfassung eines rassistischen Postings beschuldigt. Das war noch vor der Nationalratswahl. Jetzt wurde die Verlagsgruppe NEWS, zu der das profil gehört, dafür rechtskräftig wegen übler Nachrede verurteilt:
Für die dadurch erlittene Kränkung wurde die Verlagsgruppe NEWS Gesellschaft m.b.H. gemäß § 6 Absatz 1 MedienG zur Zahlung einer Geldbuße an Christian Hafenecker und zur Urteilsveröffentlichung verurteilt.
Arbeitgeber finanziellen Schaden zugefügt
Christa Zöchling hat in ihrem offensichtlichen Hass auf die Freiheitliche Partei (sie bezeichnete FPÖ-Wähler als “die hässlichsten Menschen Wiens”) und einer schlechten Recherche zufolge ihrem Arbeitgeber einen finanziellen Schaden zugefügt. Sie persönlich wird für die Geldbuße wohl nicht selbst aufkommen müssen.
Mit Klage gegen unzensuriert abgeblitzt
Zöchlings Wadelbeißerei gegen FPÖ-Mandatare führte sie also wieder in den Gerichtssaal, wo sie erst kürzlich eine empfindliche Niederlage erleiden musste. Gegen unzensuriert. Denn Zöchling wollte sich wegen Hasskommentaren, die Leser auf auf unzensuriert geäußert hatten, beim Herausgeber schadlos halten. Doch das Oberlandesgericht Wien stellte unmissverständlich fest, dass unzensuriert sich in der Angelegenheit völlig rechtskonform verhalten hat:
Unter Zugrundelegung dieser Kriterien, denen eine generelle Überwachungspflicht des Medieninhabers nicht zu entnehmen ist, hat die Medieninhaberin, welche die inkriminierten Postings noch am Tag der Kenntnisnahme löschte, diese unverzüglich entfernt, weswegen sie die nach § 6 Abs 2 Z 3a MedienG gebotene Sorgfalt eingehalten hat.
Rassistisches Posting stammt nicht von Hafenecker
Und nun der “Fall Hafenecker”: Da stellte Christa Zöchling im profil-Artikel mit der Überschrift “Der blaue Sektor” die Behauptung über den freiheitlichen Abgeordneten auf, dieser habe ein Posting veröffentlicht, in dem eine schwarze und eine gelbe Banane gezeigt wurden, und unter dem der Spruch stand:
Menschen sind wie Bananen, die schwarzen mag keiner.
Blöd für Zöchling – Hafenecker hat dieses Posting nie veröffentlicht.
