FDP-Fraktionsgeschäftsführer Buschmann kann sich Opposition oder Neuwahlen als Ausweg aus Verhandlungskrise vorstellen.

Foto: Bild: Rob75 / Wikimedia (CC-BY-SA-4.0)
Jamaika-Koalitionsgespräche: FDP denkt schon über Neuwahlen nach

Es spießt sich bei den Verhandlungen über eine sogenannte Jamaika-Koalition in Deutschland aus CDU/CSU, FDP und Grünen. Wichtige Repräsentanten der FDP denken bereits laut über Opposition oder sogar Neuwahlen nach. Nach den intensiven Sondierungsgesprächen zwischen Union, Freien Demokraten und den linken Grünen wird immer klarer, dass es hier keine inhaltliche Zusammenarbeit geben kann, da die ideologischen Zugänge in zentralen Fragen zu unterschiedlich sind.

Wenn, dann würde es bei einem tatsächlichen Koalitionsabschluss nur um eine reine Machtkoalition mit dem Ziel eines Regierens um des Regierens willen gehen. FDP-Vize Wolfgang Kubicki und der parlamentarische Geschäftsführer der Freien Demokraten, Marco Buschmann winken da schon ab.

FDP sieht Opposition als wichtige Rolle bei Scheitern der Gespräche

Für Buschmann ist etwa die Opposition eine wichtige Rolle für die FDP, wenn die Gespräche mit der Union und den Grünen scheitern sollten. Aber auch eine Neuwahl könnte ein Ausweg aus der Sackgasse der jetzigen Verhandlungsrunden sein. Dass dies zu einem weiteren Zuwachs für die Alternative für Deutschland (AfD) führen könnte, ist für Buschmann kein Argument. Er vertraut auf die Wähler, die bei einem neuen Wahlgang so oder so für klare Verhältnisse und damit neue Mehrheiten sorgen könnten.

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