Jörg Meuthen, Bundessprecher der Alternative für Deutschland, zieht nun ins Europaparlament ein.

Foto: Bild: Robin Krahl / Wikimedia (CC BY-SA 4.0)
Jörg Meuthen zieht ins Europaparlament ein und widmet sich neuen Aufgaben

Seit Frauke Petrys äußerst medienwirksamen Rückzug als Fraktionsvorsitzende nach der Bundestagswahl und letzten Endes seit ihrem Austritt aus der Alternative für Deutschland ist es recht ruhig um die Parteispitze geworden. Von früheren Skandalen – seien es nun Spaltungen von Landtagsfraktionen, Ausschlussverfahren gegen hochkarätige Mitglieder oder einfach die alltäglichen internen Streitigkeiten, welche nach außen getragen werden – erfährt selbst der aufmerksame Leser nur noch wenig. Genauso wenig zog es breitspurig durch die Medienlandschaft, dass nun Jörg Meuthen, der einstig hartnäckige Gegenspieler von Frauke Petry, alleiniger Bundesvorsitzender der AfD ist.

Anfängliche Machtkämpfe

Nachdem Jörg Meuthen im März 2016 als Spitzenkandidat der Süd-West-AfD in Baden-Württemberg mit einem beachtlichen Ergebnis von über 15 Prozent in das Stuttgarter Landesparlament eingezogen war, machte er zunächst hauptsächlich damit Schlagzeilen, dass er es anscheinend nicht schaffte, seine Fraktion zusammen zu halten und sich diese zeitweilig gespalten hatte. Hintergrund dessen war jedoch eine Zuspitzung des Machtkampfes zwischen ihm und Frauke Petry als Bundessprecher und parteiinterner Gegenpol.

Liberale Kraft, Höcke-Freund, Vermittler

Dabei gilt Jörg Meuthen seit jeher innerhalb der Partei nicht als Streitsucher, sondern als Vermittler zwischen dem „nationalen“ Flügel und dem „liberalen Flügel“, welche in Form der doppelten Spitzenkandidatur und dem nun doppelten Fraktionsvorsitz von Alexander Gauland und Alice Weidel gleichgewichtig repräsentiert zu sein scheinen. Trotz seiner als liberal geltenden Position innerhalb der Partei pflegt er seit längerer Zeit einen über die übliche Parteifreundschaft hinausgehenden Kontakt zu dem von Medien häufig als weit rechts kritisierten Fraktionsvorsitzenden der AfD Thüringen, Björn Höcke. Dass sich dieser anscheinende Widerspruch in Harmonie und ohne interne Streitigkeiten verträgt, zeugt von der politischen Reife Meuthens, welche die junge Partei, welcher es an Skandalen in Vergangenheit nicht mangelte, dringend benötigt, um ihre Findungsphase zu beenden und die gewaltigen Aufgaben, welche sie als neues Mitglied des Bundestages erwartet, zu meistern.

Von Stuttgart nach Brüssel und Straßburg

Da die bisherige Europaabgeordnete Beatrix von Storch nun in den Bundestag eingezogen ist, nutzte Meuthen die Chance, um sich neuen Aufgaben zu widmen. Er behält zwar weiterhin sein Mandat in Stuttgart, jedoch verkündet er, dass er auf dessen Diäten verzichte. Sein Wechsel hat jedoch auch einen strategischen Aspekt. Die AfD braucht einen bekannten Vertreter im Europäischen Parlament, hat sie doch ihre Wurzeln als eine eurokritische Partei zu bewahren. Dieses Thema ist seit der Flüchtlingskrise zunehmend in den Hintergrund geraten.

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