Der neu gebildete Nationalrat tagt nun ohne die Grünen.

Bild: Unzensuriert.at
Kein Geld, nur Streit und keine Themen: Warum die Grünen bald Geschichte sein werden

Die Grünen wollen nicht von der Bildfläche verschwinden, heißt es nun. Fakt ist, sie sind nach mehr als 30 Jahren nicht mehr im Nationalrat vertreten. Das „Projekt Wiedereinzug„, das der nunmehrige Interimsobmann Werner Kogler als Durchhalteparole ausgerufen hat, klingt wie ein Hilfeschrei eines Ertrinkenden, der bald untergegangen ist. Dass die Grünen wieder zurückkehren werden, ist eher unwahrscheinlich. Wahrscheinlicher ist eher, dass sie komplett von der Bildfläche verschwinden.

Kommentar von Unzensurix

?Die Ausgangslage kann für die Grünen nicht schlechter sein. Nicht nur, dass die Partei eine komplette Legislaturperiode – also voraussichtlich fünf Jahre – nicht im Nationalrat vertreten sein wird, ist ihr die ganze Struktur weggebrochen. Über hundert Mitarbeiter mussten gekündigt werden. Parteienförderung als auch Förderung für die Akademie ist dahin. Lediglich für drei EU-Mandatare und vier Bundesräte könnte es noch eine Klubförderung geben – wenn so entschieden wird.

Viele teure Wahlkämpfe stehen bevor

Das größte Problem aber ist das liebe Geld. Fünf Millionen Euro an Bankschulden müssen zurückbezahlt werden. Ein ordentlicher Brocken, an dem die Partei lange nagen wird. Inwieweit sich die Landesgruppen überhaupt finanziell einbringen dürfen, ist fraglich. Das Geld, das die Partei bezahlen muss, fehlt dann freilich für andere Wahlkämpfe. Und 2018 stehen Wahlen in Niederösterreich, Salzburg, Tirol und Kärnten an – in den drei letztgenannten sitzen die Grünen (noch) in den Landesregierungen. 1,5 Millionen Euro gaben die Grünen in Summe für die vier Landtagswahlen im Jahr 2013 aus. Ob nun im selben Umfang aufgrund der Schuldentilgung den Ländern soviel zum Wahlkämpfen bleibt, wird sich zeigen.

Und 2019 gibt es wieder eine EU-Wahl. 2014 wurden von grüner Seite mehr als 2,7 Millionen Euro darin investiert. Geld, dass es nun nicht geben wird. Die Mandate auf EU- und Landesebene wackeln. Und spätestens in fünf Jahren muss der Nationalrat neu gewählt werden, Alexander Van der Bellen braucht – sofern er wieder antritt – auch Unterstützung.

Keine Kernwähler, falsche Themen

Das Desaster der Grünen erinnert an Parallelen aus dem Jahr 2005 als sich das BZÖ von der FPÖ abspaltete. Nur, die FPÖ hat trotz des Verlusts des Nationalratsklubs Strukturen gehabt, die funktionierten, 2006 kehrte sie mit einem neuen Klub zurück. Und auch thematisch haben die Freiheitlichen eine Kernschaft an Wählern gehabt, die bei den Grünen nicht vorhanden ist. Die Kernthemen der Grünen, die auf Verbote und den „Kampf gegen Rechts“ abzielen, jucken nicht genug Wähler.

Interne Streitereien

Und schließlich zerfleischen sich die Grünen selbst. In Kärnten wollen abtrünnige Grüne mit einer Liste kandidieren, in Wien wird Parteichefin Maria Vassilakou mit Rücktrittsforderungen der Kampf angesagt. 
Was die Grünen erleben, ist schlimmer als „Knittelfeld“ und die BZÖ-Abspaltung zusammen. Dass die Grünen dennoch reüssieren könnten, dazu braucht es mehr als ein Wunder. Die Partei sollte sich eher damit abfinden, dass sie alsbald nur noch in den Geschichtsbüchern zu finden sein wird.

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