7. Dinghofer-Symposium: Über die Notwendigkeit von Verfassung und Meinungsfreiheit

Verleihung der Dinghofer-Medaille, v.l.: Dinghofer-Institutspräsident Dr. Martin Graf, Rüdiger Haider, FPÖ-Obmann HC Strache und der Obmann des Dinghofer-Instituts, Alexander Höferl Foto: © Parlamentsdirektion / Thomas Topf
Verleihung der Dinghofer-Medaille, v.l.: Dinghofer-Institutspräsident Dr. Martin Graf, Rüdiger Haider, FPÖ-Obmann HC Strache und der Obmann des Dinghofer-Instituts, Alexander Höferl
Foto: © Parlamentsdirektion / Thomas Topf

Vergangenen Mittwoch luden das Franz-Dinghofer-Institut und der Dritte Nationalratspräsident Norbert Hofer bereits zum siebenten Mal zur Verleihung der Dinghofer-Medaille für besonderen Einsatz um die heimische Demokratie. Die gut besuchte Veranstaltung fand diesmal im ehrwürdigen Palais Epstein in Wien statt und stand unter dem Motto "Res publica: Verfassungsgerichtsbarkeit?". 

Medaille für Spitzen-Ökonom und Kämpfer für Meinungsfreiheit

Unter den zahlreichen Gästen war auch die Führungsriege der FPÖ und andere Prominenz vertreten. Neben Parteichef HC Strache und Norbert Hofer waren Klubdirektor Norbert Nemeth, Nationalratsabgeordneter Walter Rosenkranz als Moderator mit zahlreichen Kollegen sowie der ehemalige Vizekanzler Herbert Haupt anwesend. 

Verliehen wurde die diesjährige Medaille für Verdienste um die Wissenschaft an Prof. Dr. Robert Holzmann, eine internationale Koryphäe auf dem Gebiet der Volkswirtschaftslehre mit Spezialgebiet in der Sozialforschung, sowie die Medaille für Demokratie an Rüdiger Haider für Verdienste um die Demokratie.

Schüler stellte sich gegen linkes Meinungsdiktat an Schule

In der Laudatio für Rüdiger Haider, die HC Strache persönlich hielt, wurde dessen Engagement für die freie Meinung und gegen ideologische Vereinnahmung von Schulveranstaltungen gewürdigt. Wie unzensuriert berichtete, war es nämlich der Schüler Haider, welcher Anfang dieses Jahres den einseitigen Extremismus-Vortrag eines Grün-Funktionärs an seiner Schule aufdeckte und meldete. 

Die Geschichte schlug damals politisch und medial hohe Wellen, vor allem weil besagter "Extremismus-Experte" in seinem Vortrag an Haiders Schule vehement gegen die FPÖ agitierte und damit weit weg von einer seriösen Objektivität agierte.

Verfassungsgerichtshof wichtiger denn je

Univ.-Prof. i.R. Dr. Herbert Haller referierte während des Symposiums über die Notwendigkeit einer unabhängigen und weisungsungebundenen Verfassungsgerichtsbarkeit in Österreich. In vielen Fällen würde sich dies - besonders im Vergleich mit dem Ausland - bestätigen. Auch die Aufhebung der Stichwahl des vergangenen Präsidentschaftswahlkampfes verdeutlichte dies. 

Passend dazu stelle FPÖ-Klubdirektor Norbert Nehmet sein Buch „Dem Antrag wird stattgegeben. Anmerkungen zur Bundespräsidentenwahl 2016“ vor. Darin verarbeiteten er und andere Weggefährten den turbulenten und nervenaufreibenden Wahlkampf rund um das Präsidentschaftsamt vergangenes Jahr, samt Anfechtung und Aufhebung. 

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