Mit der AfD zog in den Bundestag auch wieder die Rechtsstaatlichkeit ein.

Bild: Kevin Kurz / Wikimedia (CC BY 2.0)
AfD-Fraktion initiiert „Hammelsprung“ und führt Altparteien vor

Seit die Alternative für Deutschland (AfD) in den Deutschen Bundestag eingezogen ist, weht dort ein anderer Wind. Zu später Stunde verlangte die Fraktion am gestrigen Donnerstag die Feststellung der Beschlussfähigkeit, den sogenannten „Hammelsprung“. Der Zählvorgang der anwesenden Abgeordneten endete für die herrschenden Systemparteien in einem Fiasko.

Altparteien „kalt“ erwischt

Die Reihen der Altparteien waren, wie schon so oft, nur schütter besetzt. Zu schütter nach Meinung der wie immer zahlreich vertretenen Abgeordneten der AfD-Fraktion. Es war 22:38 Uhr, als die AfD anlässlich einer Abstimmung die Beschlussfähigkeit des Bundestags anzweifelte und diese gemäß der Geschäftsordnung feststellen ließ.

Eine sichtlich genervte Bundestagsvizepräsidentin der Linken, Petra Pau, hatte den Vorsitz inne und sah sich aufgrund des Antrags gezwungen, die Beschlussfähigkeit feststellen zu lassen und den in der Geschäftsordnung vorgesehenen Hammelsprung anzuordnen. Wahrscheinlich schwante ihr Übles und Schuld war wieder diese AfD.

Zu wenige Hammeln bei Abstimmung anwesend

Gemäß der Geschäftsordnung mussten die Abgeordneten den Plenarsaal verlassen und sich in der Lobby versammeln. Erst dann durften sie einzeln den Saal wieder betreten, um dabei gezählt zu werden. Als alle Hammeln gesprungen und auch gezählt waren, gab das ehemalige SED-Parteimitglied Pau das Ergebnis bekannt. Und es stellte vor allem die vielen Abgeordneten der Altparteien bloß, die es nicht für nötig erachtet hatten, an der Plenarsitzung teilzunehmen. Denn statt der nötigen 355 Abgeordneten, hatten lediglich 312 Personen an der Abstimmung teilgenommen. In Folge musste die Vorsitzende Pau die Sitzung für beendet erklären und auf Freitag vertagen.

Altparteien blamieren ganzes Land

Die Zeiten, als sich die Abgeordneten jener Parteien, die schon länger dort vertreten sind, einmütig und nonchalant über Regeln einfach hinwegsetzen konnten, scheinen vorbei zu sein. Der späte Abend des 18. Januar 2018 brachte zwar eine Blamage für Deutschlands Bundestag, aber einen Sieg für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.

Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat, unterstützen Sie bitte das Projekt unzensuriert mit einer Spende. Per paypal (Kreditkarte) oder mit einer Überweisung auf AT58 1420 0200 1086 3865 (BIC: EASYATW1), ltd. Unzensuriert

Copy link