Während sich ihr Ehemann Volker Piesczek beim ORF-Gehopse für C-Promis “Dancing Stars” mit einer knackigen Tanzpartnerin vergnügt, hat die Grünen-Chefin Eva Glawischnig-Piesczek derzeit nicht viel zu lachen. In Wahlumfragen dümpelt ihre Partei bei mageren 11-12 Prozent herum, letzte Woche schloss sie zum Missfallen einiger Landesorganisationen die Jungen Grünen aus der Partei aus und jetzt hat sie auch noch einen von ihr angestrengten Prozess wegen übler Nachrede verloren.
Mit Klage abgeblitzt
Ein steirischer Facebook-Nutzer hatte einem Bild von Glawischnig den Kommentar: „Schutzsuchende müssen das Recht haben, auf Mädchen loszugehen! Alles andere wäre rassistisch Flüchtlingen gegenüber“ hinzugefügt. Die grüne Frontfrau fand das gar nicht lustig und klagte wegen übler Nachrede.
Anders als Eva Glawischnig beurteilte jedoch die Justiz den Kommentar des Facebook Users. Nachdem bereits das Landesgericht Graz den Verfasser des Kommentars freigesprochen hatte, bestätigte nun auch das Oberlandesgericht das Urteil. Laut Gericht sei der Kommentar als Kritik an der grünen Politik in der Flüchtlingskrise zu werten. Dass Glawischnig eine Meinung, wie vom Angeklagten beschrieben, vertrete, sei jedoch nicht ernsthaft anzunehmen. Das Posting sei Kritik in Form von Satire, so das Gericht.
Glawischnig in Defensive
Auch innerparteilich läuft es für die Obergrüne alles andere als gut. Nach dem peinlichen Spenden-Disput mit Peter Pilz vom letzten Dezember (unzensuriert.at berichtete), sorgte Glawischnig mit dem nunmehrigen Parteiausschluss der Jungen Grünen erneut für gehörigen Wirbel in ihrer Partei. Einige Länderchefs reagierten auf diese Entscheidung mit Unverständnis.
Ausgangspunkt für den Disput war die Absichtserklärung der Jungen Grünen bei den ÖH-Wahlen nicht die offizielle grüne Fraktion “GRAS”, sondern die “Grünen Studierenden” unterstützen zu wollen. Was zunächst mit einer Kontensperrung begann, endete letzten Donnerstag mit dem Hinauswurf der gesamten Jugendorganisation.
