Gerichte gehen gegen Anti-Graf-Hetze vor

Die Hetzkampagne gegen mich wird von Journalisten und Politikern aus dem linken Lager immer wieder aufgewärmt, zuletzt anlässlich des Vortrags von Walter Marinovic im Parlament. Politiker können ihre Unwahrheiten und Beleidigungen meist unter dem Schutz der Immunität verbreiten, so wie der grüne Abgeordnete Harald Walser, der jetzt den Immunitätsausschuss wegen seiner wilden Attacken auf mich beschäftigt. Journalisten waren nun schon einige Male durch Gerichte gezwungen, ihre Behauptungen zu widerrufen und sich zu entschuldigen. Zuletzt auch unzensuriert Sperl vom Standard, der meiner Burschenschaft Olympia in der Fernseh-Pressestunde Ungeheurliches unterstellt hat. Hier sein Widerruf.

Ich klage gegen solche und ähnliche Lügen nicht aus Eitelkeit oder zur persönlichen Bereicherung, sondern weil ich es der Verteidigung der freiheitlichen Werte schuldig bin. Die Kampagne richtet sich nicht gegen mich persönlich, sondern hat das Ziel, alles rechts der Mitte unmöglich zu machen. Das entlarvt das schwache Demokratieverständnis dieser Herrschaften.

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