Die SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles war am 8. Februar vom scheidenden Parteichef Martin Schulz als Nachfolgerin präsentiert worden. Sie wurde einstimmig von SPD-Präsidium und Vorstand nominiert. Nun, wo der Termin des für die Wahl nötigen Sonderparteitags am 22. April feststeht, formiert sich Widerstand. Immerhin sei Nahles wesentlich mit verantwortlich für das derzeitige Chaos bei der SPD, so der langjährige Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD, Rudolf Dressler.
Flensburger Oberbürgermeisterin tritt gegen Nahles an
Dressler sprach von “Hinterzimmer und Kungelei”, wie eine Person von der Partei-“Elite” durchgedrückt werden sollte. In der Folge kündigte sich auch schon ein Gegenkandidat an. Die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange wird sich am 22. April in Wiesbaden zur Wahl stellen. Ob sie die einzige Gegenkandidatin bleiben wird, wird bezweifelt. Parallelen zur Wiener SPÖ tauchen auf, wo Andreas Schieder und Michael Ludwig seit Monaten mit harten Bandagen um die Nachfolge des langjährigen Wiener SPÖ-Chefs und Bürgermeisters Michael Häupl kämpfen.
Union-Beschimpfung als Hemmschuh
Auch von Seiten der Union würde man sich wahrscheinlich wohler fühlen, wenn ein anderer und nicht Nahles den Parteivorsitz übernähme. Denn Nahles störte das Gesprächsklima nachhaltig, als sie kurz nach der Bundestagswahl, als die SPD noch in Opposition gehen wollte und Nahles zur Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion gewählt worden war, bei der improvisierten Pressekonferenz im Reichstagsgebäude ihren Zugang zur Union offenbarte. Der Antwort auf die Frage, ob ihr der damals erwartete Abschied von den Kabinettskollegen der Union schwer falle, setzte sie eins drauf: “Aber ab morgen kriegen sie in die Fresse” – und damit meinte sie die jetzigen potentiellen Koalitionspartner.
Machtkämpfe nerven Wähler – nur noch 16,4 Prozent für SPD
Ursprünglich sollte Andrea Nahles das Amt als Parteichefin sofort kommissarisch übernehmen und am Sonderparteitag lediglich bestätigt werden. Aufgrund des innerparteilichen Widerstands ruderte die Partei-“Elite” zurück und setzte nun den Hamburger Ersten Bürgermeister und designierten Finanzminister Olaf Scholz ein. Er soll die Geschicke der Partei bis zum Sonderparteitag kommissarisch lenken.
In der Zwischenzeit wenden sich immer mehr Wähler von der SPD ab. Aktuell liegt sie bei der Sonntagsfrage bei nur noch 16,4 Prozent und damit nur knapp vor der AfD.
