Die Fraktionsvorsitzende der FPÖ-Bundesräte, Monika Mühlwerth, musste am Mittwoch entsetzt feststellen:
“Anlässlich der parlamentarischen Enquete des Bundesrats zum Thema ,Älter, Jünger, Ärmer’ bediente sich der Wiener SPÖ-Bundesrat Stefan Schennach in seiner Wortmeldung zum Thema Armutsbekämpfung der Nazi-Diktion ,Nur Arbeit macht frei’. Diese Ungeheuerlichkeit ist gerade vor dem Hintergrund des Gedenkjahres 1938 abstoßend und eines Politikers unwürdig. Hier sind dringendst Konsequenzen gefordert, denn der Vorsitzende der Enquete, der Präsident des Bundesrates, SPÖ-Reinhard Todt, hat erst auf Aufforderung und Zuruf von Monika Mühlwerth reagiert. Jedoch wurde weder ein Ordnungsruf erteilt, noch gab es eine Aufforderung zur Klarstellung . Der Gipfel der Unverfrorenheit wurde aber erst erreicht, als Schennach sich nur zu einer halbherzigen Entschuldigung durchringen konnte. Anschließend forderte er obendrein salopp, dass man seinen Nazi-Sager aus dem Protokoll streichen möge. Man muss sich den medialen Aufschrei vorstellen, wenn ein freiheitlicher Politiker solch eine Aussage getätigt hätte”
Es ist abzuwarten, wie groß die Empörung unter den Genoss*innen und Antifaschist*innen sein wird. Vielleicht bringt der ORF ja eine eigene Diskussion “Im Zentrum”…
