Der Herausgeber der Tageszeitung Österreich, Wolfgang Fellner, will ein österreichweites Radioprojekt starten. Doch die Medienbehörde KommAustria ließ Fellner laut Standard “abblitzen”, da eine der dafür eingesammelten Lizenzen kurz nach dem Antrag auf eine bundesweite UKW-Radiolizenz abgelaufen war.
Privatradiogesetz mit strengen Auflagen
Laut Privatradiogesetz ist es möglich, eine bundesweite Lizenz gegen lokale und regionale Radiolizenzen zu tauschen, wenn sie mindestens 60 Prozent der österreichischen Bevölkerung technisch erreichen. Weitere Voraussetzung ist eine Sendelaufzeit von mindestens zwei Jahren und diese lag für die Lizenz von Florian Novaks Lounge FM in Oberösterreich nicht mehr vor. Zwar wurde sie bereits neuerlich an Novak vergeben, die Zwei-Jahres-Frist beginnt aber bei der Verlängerung der Lizenz neu zu laufen und war folglich laut Medienbehörde KommAustria bei der Entscheidung über Fellners Antrag nicht erfüllt.
Diese Zwei-Jahres-Frist war von Fellner bereits Anfang des Jahres kritisiert worden, weil sie eine Bewerbung “mathematisch unmöglich” mache.
Fellner hofft auf schwarz-blaue Regierung
Nun hofft ausgerechnet Fellner, der kaum eine Gelegenheit auslässt, die FPÖ zu kritisieren, auf die schwarz-blaue Regierung, denn diese hatte sich in ihrem Arbeitsprogramm die Änderung des Privatradiogesetzes vorgenommen.
Wie ist das nun, Herr Fellner, “muss die FPÖ ihre Regierungslinie” ändern, wie von Ihnen erst unlängst gefordert? Gilt diese Forderung auch für die Änderung des Privatradiogesetzes? Oder doch nicht, wenn es Ihnen persönlich nützt?
