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Dieselfahrzeuge: Für die “Grünen” ein großer Feind.

4. April 2018 / 11:30 Uhr

Diesel-Diskussion: Ergebnisse von deutschen Abgas-Werte-Tests alle fraglich

Maßgeblich für die Ermittlung von Abgaswerten, welche als Hauptargument für ein Diesel-Verbot herangezogen werden, sind Messungen an speziellen Stationen. Während der brave deutsche Bürger diesen selbstverständlich voll vertraut, wirft ein näherer Blick auf diese viele Fragen auf. Denn durch viele grundsätzliche Fehler könnten die Werte unbrauchbar sein.

Grünen pochen auf Fahrverbot

Die nun schon seit Jahren geführte Abgasdebatte spitzt sich immer weiter zu. Dabei sind Dieselfahrzeuge das große Opfer, es droht ein absolutes Fahrverbot. Die Preise für Diesel-Gebrauchtwagen stürzen in die Tiefe, die Industrie scheint sich auch damit abzufinden. Große treibende Kraft gegen den Diesel sind die “Grünen”. In dem von ihnen geführten Bundesland, Baden-Württemberg, und ihrem darin befindlichen Machtzentrum Stuttgart, versuchen sie vehement ein Diesel-Fahrverbot durchzusetzen.

Im Vorteil sind sie hierbei, da in der Bundesrepublik die Verkehrspolitik zum großen Teil föderal gegliedert ist. Der grüne Verkehrsminister Winfried Hermann hat also durchaus in diesem Bereich eine nicht zu unterschätzende Machtposition. Als Hauptargument für ein Verbot dienen unter anderem Emissionsmessungen, welche belegen sollen, wie schlecht die Luftqualität in der Stuttgarter Innenstadt sei. Dabei entspricht jedoch die Praxis nicht der Gesetzesvorlage.

Messungen verstoßen gegen EU-Recht

Der gesetzliche Rahmen ist klar geregelt. Die “Neununddreißigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes Verordnung über Luftqualitätsstandards und Emissionshöchstmengen“, kurz “39. BimSchV”, enthält alle Vorgaben und Durchführungsbestimmungen zur Luftqualität und zu Emissionsmessungen innerhalb der Europäischen Union. Die hieraus herangezogenen Emissionsgrenzwerte beziehen sich jedoch auf die durchschnittliche Luftqualität für die Bevölkerung.

Die Messstationen, welche die zu hohen Werte liefern, stehen hingegen zum großen Teil an Fahrbahnrändern! Dabei ist es doch völlig klar, dass eine Messung an einer stark befahrenen Straße oder gar in einem Tunnel nicht als repräsentative Atemluft für die ganze Stadt herangezogen werden kann. In der öffentlichen Debatte wird hier, zum großen Teil auch von den Medien, ein komplett falsches Bild übermittelt.

AfD fordert Aufklärung

Während die Bild über diese Problematik erst am 30. März berichtete, griff Jörg Meuthen, Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland, das selbe Thema bereits zwei Monate vorher auf. Bereits damals erklärte er hierzu: “Der Stickoxid-Gipfel befasst sich im Wesentlichen mit einem Scheinproblem. [.] Die deutschen Messergebnisse sind vielfach nicht belastbar. Die AfD verlangt deshalb von der Bundesregierung, unverzüglich alle Standorte der deutschen Messstellen auf ihre Übereinstimmung mit EU-Recht zu überprüfen.”

Nachdem die Bild nun ebenfalls hierüber berichtet hat, bezog Meuthen erneut Stellung und erklärte hierzu auf seinem “Facebook” Auftritt: “Deutschland [.] hat ein eigentums- und mobilitätsgefährdendes Problem mit verbohrten, in der freien Wirtschaft nicht vermittelbaren linksgrünen Ideologen, die der Bevölkerung ihre kruden Vorstellungen aufzuzwingen trachten, was auch immer dies an Belastungen für den normalen Bürger mit sich bringt. In diesem Kampf kann es am Ende nur einen Sieger geben: Entweder diese grünen Ideologen – oder die hart arbeitenden Bürger, die sich ihren gesunden Menschenverstand noch bewahrt haben.”

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