Dorothee Bär ist Deutschlands erste Staatsministerin für Digitales.

Foto: Bild: Dorothee Bär C ToKo
Dorothee Bär: Deutschlands Staatsministerin fürs Digitale

Dorothee Bär schreibt Geschichte. Die 39-jährige CSU-Politikerin ist Deutschlands erste Staatsministerin für Digitales.

Hinter dem Titel verbirgt sich zwar kein echter Ministerposten – Staatsminister ist die Bezeichnung für Staatssekretäre, die im Kanzleramt arbeiten und einem Minister assistieren -, aber die Bambergerin ist in der digitalen Welt zu Hause wie kaum ein anderer deutscher Politiker.

Rund 68.000 Leute folgen ihr inzwischen auf Twitter, und in den 26.000 Twitter-Kommentaren, die sie seit 2010 geendet hat, spricht sie unter anderem auch gerne über “ihren” 1. FC Bayern München oder Eishockey.

10.000 Abonnenten hat die dreifache Mutter auf Instagram, und ihre Selfies mit einem Lego-Stormtrooper im Spielwarenladen machen die Runde durch haufenweise Publikationen. Snapchat gehört ebenfalls zu ihrer digitalen Welt.

Die Staatsministerstelle erfüllt eine schon seit langem gestellte Fordrung aus der deutschen Digitalwirtschaft, der digitalen Infrastruktur in der Bundesrepublik endlich einen höheren Stellenwert einzuräumen. Dorothee Bär ist seit jeher mit dem Thema vertraut. Zuletzt war sie als Staatssekretärin im Verkehrsministerium tätig, welches auch für digitale Infrastruktur zuständig war.

Das Bundesministerium für Wirtschaft hat in seinem Monitoring-Report Wirtschaft Digital 2017 positive Entwicklungen, aber auch Knackpunkte untersucht. Im internationalen Index zur Leistungsfähigkeit der digitalen Wirtschaft liegt die Bundesrepublik danach auf Platz sechs.

Die USA sind Spitzenreiter, gefolgt von Südkorea und Großbritannien. Den größten Fortschritt gab es für die BRD bei der Verfügnis von Wagniskapital (Platz drei im Vergleich zwischen zehn Ländern), und in der Innovationsfährigkeit ist Deutschland laut dem Report sogar führend.

Hapern tut es dagegen bei den E-Government-Angeboten, wo Deutschland sich auf einem unterdurchschnittlichen achten Platz findet.

Das möchte die neuernannte Staatsministerin ändern.  

Ihr schwebt unter anderem vor, Behörden so zu vernetzen, dass für simple Amtsgänge wie An- und Ummeldung keine stundenlangen Wartezeiten mehr für Bürger anfallen, und auch die Vernetzung von Medizinern weltweit käme ihrer Ansicht nach den Patienten wie den Ärzten zugute.

Schnelleres und besseres Internet in allen Bundesländern steht ebenfalls auf ihrer Liste – ein Gedanke, der von der Digitalwirtschaft aus vollem Herzen unterstützt wird. Einen Umsatz von 112 Milliarden Euro hat die Internetwirtschaft in Deutschland im vergangenen Jahr erwirtschaftet, vom Online-Reisebüros über Supermärkte bis zu Online-Casinos wie 888casino, und die Geschwindigkeit beim Datenverkehr ist für jede im Internet tätige Branche ein entscheidender Faktor.

Welche Befugnisse Dorothee Bär künftig haben wird, wird sich noch herauskristallisieren. Noch sind oder waren die meisten digitalen Zweige auf Landes- und Bundesebene in verschiedenen Ministerien angesiedelt. Die digitale Bildung zum Beispiel untersteht den Kultusministerien. Die Förderung von Start-Ups ist Sache der Wirtschaftsministerien. Dann sind da noch IT-Sicherheit und E-Government (im Innenministerium angesiedelt) und die Digitalisierung insgesamt, die auf 244 Teams in 76 Abteilungen in 14 Ministerien aufgeteilt ist.

Haufenweise Ideen, wie die energiegeladene Staatsministerin die Digitale Infrastruktur in Deutschland voranbringen möchte oder was ihr missfällt, hat sie schon lange. Das geht weit über schnelleres Internet und einen Ausbau des Breitbands hinaus.

Programmieren sollte nach ihrem Wunsch Pflichtfach in Schulen werden, und Tablets im Klassenzimmer sollten nicht mehr überwiegend privilegierten Privatschülern vorbehalten sein. Auch die vielen Vorgaben im Datenschutz will sie unter der Lupe nehmen und gegebenenfalls abspecken.

Bislang hat sie sich auch gegen das Netzwerkedurchsetzungsgesetz (NetzDG) in seiner jetzigen Form ausgesprochen. Danach hat zum Beispiel Facebook nur 24 Stunden Zeit, rechswidrige Inhalte zu löschen, wenn die Plattformbetreiber darauf hingewiesen werden. Kritiker sehen das als einen Angriff auf die Meinungsfreiheit und weisen auch daraufhin, dass Facebook vermutlich lieber Inhalte löschen als etwaige Bußgelder zahlen würde.

Auch gegen das von Verlegern angestrebte Leistungsschutzrecht hat sie sich ausgesprochen, mit dem Verleger Lizenzgebühren von Google für die Verlinkung von Inhalten erzielen wollten.

Zu ihren Ideen gehört ein Bundesfreiwilligendienst für den digitalen Bereich, wo junge Menschen in Einrichtungen digitale Projekte mitgestalten können.

Auch den Bereich E-Sport und Computerspiele möchte Dorothee Bär voranbringen. Den gleichen Stellenwert wie Bücher und Filme sollten Computerspiele irgendwann haben, wünscht sie sich als Mitbegründerin und Jury-Vorsitzende des Deutschen Computerspielpreises.  

E-Sport soll ihrer Ansicht nach im Vereins- und Verbandsrecht anerkannt werden. Noch sind nur wenige Länder wie zum Beispiel die USA, Frankreich, China und Brasilien soweit, dass etablierte Sportverbände E-Sport als gleichberechtigt anerkennen.

Als E-Sport oder elektronischer Sport wird der Wettkampf zwischen Menschen in Computerspielen verstanden. Im Normalfall gibt es dabei einen Mehrspielermodus. Die Regeln werden durch Software und externe Wettkampfbestimmungen, etwa dem Reglement des Veranstalters, bestimmt.  E-Sport kann auf PCs oder Spielekonsolen ausgeübt werden.

Um erfolgreich zu sein, braucht ein Gamer schnelle Reaktionen, gute Hand-Auge-Koordination, Ausdauer, aber auch geistige Fähigkeiten wie vorausschauendes Denken, Spielverständnis und Taktik.

Der deutsche Sportbund lehnt die Anerkennung noch ab. Für Dorothee Bär ist allerdings die Akzeptanz des Olympischen Kommittees von Schach als offizieller Sportart ein Wegweiser, wie es für E-Sportler in Zukunft aussehen könnte.

Mit einer Verbesserung der digitalen Infrastruktur in der Bundesrepublik, dem Abspecken der Bürokratie, wo sie es für sinnvoll oder gar notwendig hält, dem Ausbau von neuen Projekten und dem Einsatz für junge Gamer hat die neue Staatssekretärin ein volles Wunschprogramm. Unterstützung aus den Reihen der Digitalwirtschaft und der Zivilbevölkerung wird sie wohl zumindest für einen Großteil ihrer Idee finden. Jetzt muss sich nur noch festgelegt werden, welche Kompetenzen ihr, beziehungsweise ihrem Kanzleramtsminister Helge Braun, tatsächlich zugeordnet werden.

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