Peter Pilz kündigt seine baldige Rückkehr ins Parlament an. Es ist nur fraglich, wer in der zerstrittenen Partei dem Listengründer sein Mandat überlässt. Bisher meldete sich niemand.

Foto: Bild: Peter Pilz / wikipedia.org (CC-by-sa)
Nächster Versuch des Listengründers: Peter Pilz setzt wieder zum politischen Comeback an

Schon im Jänner 2018 setzte Peter Pilz, Gründer der “Liste Pilz” an, seine Rückkehr als Parlamentsabgeordneter zu erreichen. Absolut alle hätten sich im Klub der neuen Partei für seine Rückkehr ausgesprochen. Doch keiner seiner Abgeordneten machte ihm bisher Platz.

In einem Video erklärte Pilz nun, er werde “rechtzeitig” zu den beiden U-Ausschüssen zum Eurofighter und zum Verfassungsschutz zurückkommen, nämlich noch vor dem Sommer. Doch wer wird für ihn seinen wohlbezahlten Sessel räumen?

Sexuelle Belästigung noch nicht geklärt

Offiziell macht die Partei Pilzens Rückkehr auf die politische Bühne von den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft zu den Vorwürfen der sexuellen Belästigung, über die Pilz Ende 2017 gestolpert war, abhängig. In zwei Fällen hätten die Betroffenen nun von einer strafrechtlichen Verfolgung Abstand genommen, weshalb Pilz erwartet, bald mit weiß gewaschener Weste sein Mandat als Parlamentsabgeordneter endlich annehmen zu können. Allerdings hat hier die Staatsanwaltschaft das letzte Wort: Kommt sie zur Erkenntnis, dass der Vorwurf der sexuellen Belästigung berechtigt sei, ist es unbedeutend, was die Opfer tun oder nicht tun.

Interne Streitereien

Doch abgesehen vom gerichtsanhängigen Belästigungsvorwurf wird die Rückkehr auch deshalb nicht einfach, weil die Liste Pilz intern zerstritten ist. Klubobmann Peter Kolba hatte im April seinen Rückzug angekündigt, nachdem es zu Meinungsverschiedenheiten über den Aufbau und die Strukturen in der Partei gekommen war. Kolba, davor 26 Jahre Leiter des Bereiches Recht im Verein für Konsumenteninformation, überwarf sich in der Frage auch mit Parteichef Pilz.

Ende Mai soll es nun soweit sein: Kolba wird seine Funktion als Klubobmann der Liste Pilz zurücklegen. Das Nationalratsmandat behält er natürlich.

Wer ihm nachfolgt, ist noch unklar. Immer wieder wird die junge Abgeordnete Daniela Holzinger ins Spiel gebracht. Gegner sind die alten Pilz-Vertrauten Bruno Rossmann und Wolfgang Zinggl, die den Klubobmann-Sessel für Pilz freihalten wollen. Doch der hat noch nicht einmal ein Nationalratsmandat. Und es ist fraglich, ob Rossmann oder Zinggl aus lauter Solidarität auf ihr persönliches Einkommen verzichten und ihren Platz für den Listengründer räumen.

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