Die Europawahlen 2019 rücken immer näher. Voraussichtlich vom 23. bis 26. Mai 2019 wird in den dann 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union das machtlose Europaparlament gewählt werden.
Wahlverlierer Kern nicht Spitzenkandidat
Die Parteien bereiten sich aktuell auf den Wahlkampf vor. Auf der Suche nach einem Spitzenkandidat sind derzeit die Sozialdemokraten. SPÖ-Chef Christian Kern teilte am 23. Mai bei einem Treffen mit Vertretern der sozialdemokratischen Fraktion im EU-Parlament in Brüssel mit, nicht als Spitzenkandidat der Sozialdemokraten antreten zu wollen. Als Wahlverlierer wäre er auch ein denkbar schlechtes Signal für die eigene Wählerklientel.
Refugees-Welcome”-Vertreter aus Luxemburg im Gespräch
So dreht sich das Personalkarussell weiter. Neben dem französischen EU-Kommissar Pierre Moscovici ist auch der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn als roter Spitzenkandidaten im Gespräch.
Der 69-jährige Sozialdemokrat Jean Asselborn ist seit 2004 Außenminister des Kleinstaates und erhielt zusätzlich das Ministerium für Immigration und Asyl übertragen. 2016 forderte er, dass Ungarn aus der EU ausgeschlossen werde, weil es die “Flüchtlinge” fast schlimmer behandle als Tiere. Das Land sei nicht mehr weit weg vom Schießbefehl gegen Flüchtlinge. Selbst zwei Jahre später ist er nicht klüger geworden: Nach dem triumphalen Sieg von Viktor Orbáns Partei Fidesz bei der Parlamentswahl im April 2018 rief Asselborn sogar die übrigen EU-Staaten zu “energischem Handeln” auf, um diesen “Wertetumor” zu neutralisieren.
Europas Zukunft
Sollte Asselborn tatsächlich europaweiter Spitzenkandidat der Sozialdemokraten werden, wissen die Europäer, worauf sie sich einstellen müssen: Auf noch mehr Einwanderung aus Afrika und dem Nahen und Mittleren Osten.
Ende Juni wollen die roten Parteichefs in Wien über die Nominierung eines gemeinsamen Spitzenkandidaten und organisatorische Fragen zur EU-Wahl beraten und im Dezember daraus Beschlüsse ziehen.
