Ignaz Bearth darf bei Demo „Kandel ist überall“ am 2. Juni in Wien sprechen | Unzensuriert.at

Ignaz Bearth darf bei Demo „Kandel ist überall“ am 2. Juni in Wien sprechen

Bild von der erfolgreichen ersten Demonstration „Kandel ist überall“ in Wien am 14. April. Die Veranstalter hoffen dieses Mal auf noch mehr Teilnehmer. Foto: privat / zVg
Bild von der erfolgreichen ersten Demonstration „Kandel ist überall“ in Wien am 14. April. Die Veranstalter hoffen dieses Mal auf noch mehr Teilnehmer.
Foto: privat / zVg

Am 2. Juni wird in Wien bereits zum zweiten Mal eine Demonstration unter dem Motto „Kandel ist überall – Sicherheit für unsere Frauen“ stattfinden. Einer der Redner wird der Schweizer Aktivist Ignaz Bearth sein.

Bis vor Kurzem war noch unklar, ob die Demonstration überhaupt stattfinden darf. Am 15. Mai teilte nämlich die Landespolizeidirektion Wien dem Veranstalter mit, dass eine Kundgebung mit Ignaz Bearth wegen dessen Staatsangehörigkeit untersagt werden könnte. Grund ist eine Änderung des Versammlungsgesetzes von Mai 2017 – die so genannte „Lex Erdoğan“.

Versammlungsgesetz wurde im Mai 2017 geändert

Seit dieser Gesetzesänderung kann eine Versammlung verboten werden, wenn sie „der politischen Tätigkeit von Drittstaatsangehörigen dient und den anerkannten internationalen Rechtgrundsätzen und Gepflogenheiten oder den völkerrechtlichen Verpflichtungen, den demokratischen Grundwerten oder außenpolitischen Interessen der Republik Österreich zuwiderläuft“.

Dieser Paragraph wurde geschaffen, um türkische Wahlkampfveranstaltungen in Österreich zu unterbinden. Daher spricht man auch von der „Lex Erdoğan“.

„Lex Erdoğan“ wurde offensichtlich zweckentfremdet

Die Rede eines Schweizer Aktivisten auf einer Demonstration für ein österreichisches Anliegen fällt eigentlich schon auf den ersten Blick nicht unter die „Lex Erdoğan“. Dennoch schaltete die Landespolizeidirektion Wien die Bundesregierung ein. Die Angelegenheit landete im Außenministerium. Dieses hatte gegen den Auftritt von Ignaz Bearth nichts einzuwenden: Am 28. Mai erfuhr der Veranstalter durch einen Anruf bei der Landespolizeidirektion Wien, dass die Demonstration wie geplant mit Ignaz Bearth stattfinden darf.

Georg Immanuel Nagel, der Pressesprecher des Veranstalters, äußerte sich mit diesen Worten:

Trotz aller Widerstände wird die Demonstration wie geplant stattfinden. Wir haben uns von der Behördenwillkür nicht unterkriegen lassen. Jetzt erst recht!

Drei Redner stehen bereits fest

Neben Ignaz Bearth stehen bereits zwei weitere Redner fest: Dorothea Hohner von PEGIDA München und die Niederösterreicherin Ingrid Krammer. Die Großmutter Ingrid Krammer hat schon mehrmals Migrantengewalt an ihrer Enkelin in der ersten Klasse Volksschule erlebt. Bei der ersten Demonstration nahm sie als Zuhörerin teil und kam im ungarischen Fernsehen zu Wort. Dort kritisierte sie, dass in der Klasse ihrer Enkelin nur drei Österreicher sind. Die ausländischen Kinder hätten ihr Enkelkind bedroht und würden die Österreicher generell terrorisieren.

Treffpunkt: 13 Uhr, Albertinaplatz

Die Kundgebung beginnt am Samstag, den 2. Juni, um 13 Uhr am Albertinaplatz. Der Beginn war ursprünglich für 14 Uhr geplant. Die Polizei bat jedoch wegen des Life-Balls, der am selben Tag stattfindet, den Start auf 13 Uhr zu verschieben – obwohl der Ball erst am Abend beginnt. Dafür wurde die Route des Demonstrationszugs nach dem Wunsch des Veranstalters genehmigt.

Mobilisierungsvideo von Myriam Kern

Myriam Kern, die Gründerin der Bewegung „Kandel ist überall“, hat für die Demonstration in Wien ein Mobilisierungsvideo aufgenommen:

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