Die Koalition aus Unionsparteien und SPD erreichte bei ihrem Spitzentreffen im Kanzleramt keine Ergebnisse, aber Spekulationen über Neuwahlen.

Foto: Bild: FNDE / Wikimedia (CC BY-SA 4.0)
Auch SPD spekuliert mit dem Rücktritt Merkels – und mit Neuwahlen

Auf der Tagesordnung des Krisengipfels zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel, vier weiteren Unionsvertretern und zwei SPD-Vertretern standen der Asylstreit, das Euro-Zonen-Budget und das geplante Baukindergeld.

Merkel “deutlich geschwächt”

Im Zuge des Krisentreffens sah SPD-Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann das “Ende der Ära Merkel”, das für ihn bereits mit dem “historisch schlechtesten” Ergebnis für die Union bei der letzten Bundestagswahl eingeläutet worden war. Schon damals wäre ein Rücktritt erwartbar gewesen, doch Merkel ließ von der Macht nicht ab, ist “aber deutlich geschwächt”.

Offenbar erwartet die SPD nicht nur den Rücktritt Angela Merkels sondern auch Neuwahlen. Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles erklärte im ARD-Morgenmagazin auf die Frage, ob sich ihre Partei auf Neuwahlen vorbereite: “Das weiß ich noch nicht, (…) das warten wir jetzt mal ab.” Die SPD würde im Falle eines Rücktritts von Merkel nicht automatisch für die Wahl eines Nachfolgers zur Verfügung stehen.

Von Neuwahlen profitiert die AfD

Die SPD wird offenbar von den neuesten Umfragen beflügelt, die die Unionsparteien erstmals unter 30 Prozent Wählerzustimmung sehen. Für die SPD geht es leicht nach oben, mit 17,7 Prozent ist sie aber immer noch weit weg von der 20-Prozent-Marke – ein Hochrisikospiel, Neuwahlen vom Zaun zu brechen. Bei der Bundestagswahl im vergangenen Jahr erreichten die Sozialdemokraten noch 20,5 Prozent.

Siegerin wäre die AfD. Sie kommt auf 16,1 Prozent und setzt damit zum Sprung auf Platz zwei an.

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