Aufstand gegen Kurz: Vorarlbergs Landeshauptmann kritisiert die Regierung | Unzensuriert.at

Aufstand gegen Kurz: Vorarlbergs Landeshauptmann kritisiert die Regierung

Sebastian Kurz steht auch innerparteilich unter enormem Erfolgsdruck. Seine westlichen Parteikollegen beginnen mit öffentlicher Kritik. Foto: European People's Party / Wikimedia (CC-BY-2.0)
Sebastian Kurz steht auch innerparteilich unter enormem Erfolgsdruck. Seine westlichen Parteikollegen beginnen mit öffentlicher Kritik.
Foto: European People's Party / Wikimedia (CC-BY-2.0)
18. Juli 2018 - 8:36

Sebastian Kurz hatte gegen Reinhold Mitterlehner geputscht und ging dann den Weg, den vor ihm schon Alexander Van der Bellen aber auch Emmanuel Macron erfolgreich eingeschlagen hatten, nämlich sich der Partei, die sie groß gemacht hat, zu entledigen. Auch der Inhalte. Inhalt ist nur noch die Person Kurz. Und die handelt nicht nach einem durch viele Gremien diskutierten Parteiprogramm, sondern ausschließlich nach persönlichem Gutdünken.

Kurz und sein unerfahrenes Team aus Ja-Sagern

Damit diese Agenda klappt, bestellte Kanzler Sebastian Kurz nur unerfahrene Minister, die weder einer der ÖVP-Vorfeldorganisationen noch einem Bundesland verpflichtet sind, sondern nur ihm selbst. Ins Parlament holte Kurz eine ehemalige Fernsehmoderatorin, eine ehemalige Stabhochspringerin und einen ehemaligen Sozialarbeiter. Die Hälfte der Nationalratsmandatare ist neu im Parlament, ein großer Teil überhaupt neu in der Politik. Von dieser Seite ist also für Kurz kaum Widerspruch zu erwarten – Fachwissen und Erfahrung allerdings auch nicht.

Im Westen regt sich Widerstand gegen Kurz

Nicht unter Kontrolle gebracht hat Kurz jedoch die westlichen Bundesländer. So kritisierte Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner nun den Arbeitsstil der Regierung. Es sollte „auf die Sorgfalt der Ausführung und die Einbindung verschiedener Partner" geachtet werden, erklärte Wallner im Interview mit den Vorarlberger Nachrichten.

Zwar sei Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) auch deshalb gewählt worden, um Stillstand zu überwinden. Für ein Mehr an Sorgfalt würde Wallner aber auch weniger Tempo in Kauf nehmen.

Die ÖVP-Granden hatten Kurz in ihrer Hoffnung auf den Wahlsieg alle Freiheiten gegeben. Doch jetzt rüsten sich einige und erwachen. Solange Kurz für Wahlerfolge steht, wird das System ruhig halten. Aber danach? Kurz ist damit weit mehr zum Erfolg um jeden Preis verdammt als etwa die blaue Regierungsseite, die gelassen und konsequent Entscheidungen zum Wohle des Landes treffen kann.

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