War es das Wiehern des Zebras, das Gackern der Hühner oder das “Gelächter” der Hyänen? SPÖ-Chef Christian Kern war jedenfalls der Lächerlichkeit preisgegeben, als er am 27. Juli seine Bilanz in der Oppositionspolitik zog. Seine harsche Kritik an der Regierung führte ihn ins Tierreich, so beklagte er allen Ernstes, dass es “null Braunbären” in Österreich gebe, dafür aber “zwölf Polizeipferde”.
Von Braunbären zur Flüchtlingspolitik
Kern kritisierte, dass sich die türkis-blaue Koalition nur mit Randthemen beschäftige und brachte selbst einen Vergleich mit den Braunbären, die – ob sie nun in Österreich angesiedelt sind oder nicht – in der Bevölkerung kaum Relevanz haben.
Mehr Bedeutung für die Österreicher hat dagegen die Flüchtlingspolitik. Und als Journalisten den SPÖ-Chef darauf ansprachen, tappte Kern tatsächlich in die Falle: Es gebe in Österreich keine Partei, die dagegen sei, wenn jemand kein Asyl bekäme, ihn in sein Heimatland zurückzuführen, behauptete Kern – ohne dabei rot zu werden.
Schutz auf Zeit nicht für alle Parteien Gesetz
Tatsächlich erlebt die Öffentlichkeit das Gegenteil: Etwa bei Jugendlichen, die hier eine Lehre absolvieren und dann einen negativen Asylbescheid zugestellt bekommen. Da heißt es dann plötzlich, angefangen von den NEOS bis hin zu den Linksparteien, dass in solchen Fällen Asyl, also Schutz auf Zeit, nicht mehr gelten solle.
Beim Thema “Flüchtlinge” hat Kern sowieso eine Archillesferse. So appellierte er, Europa dürfe nicht zuschauen, wie Menschen im Mittelmeer “ersaufen”. Diese Dramatik hätte er sich ersparen können – keiner möchte, dass Flüchtinge ertrinken. Der Unterschied zu Kerns Politik ist nur, dass die jetzige Bundesregierung Geretteten nicht automatisch Asyl in Europa geben möchte.
Kern: “Haltungsnoten interessieren mich nicht”
Bei der Analyse von Kerns Oppositionsbilanz muss man also feststellen, dass der SPÖ-Chef eigentlich nur bei Randthemen wie den Braunbären Aufmerksamkeit bekommt. Bei großen Themen wie der Flüchtlingspolitik vertritt er seine alte Linie. Wen wundert es, dass die Zustimmung für Kern in der Bevölkerung sinkt. Dazu meinte er: “Haltungsnoten interessieren mich nicht.”
Bundespräsident stachelt Opposition zu mehr Aktivität auf
Ein Journalist bemerkte zudem, dass er es in seiner langen Karriere noch nie erlebt habe, dass ein Bundespräsident die Opposition im Parlament aufgefordert habe, endlich aktiver zu sein. Mit einem solchen Appell hatte sich nämlich Alexander Van der Bellen an SPÖ, NEOS und Liste Pilz gewandt. Das sagt eigentlich schon alles über die Arbeit der derzeitigen Oppositionsparteien aus.
