In Rumänien wurde am Wochenende vom 6. und 7. Oktober eine Volksabstimmung abgehalten. Es ging um die Frage, ob die Ehe zwischen Mann und Frau als Grundlage der Familie in der Verfassung definiert werden soll. Gegenwärtig ist in der Verfassung nicht von Mann und Frau, sondern nur von “Ehepartnern” die Rede.
91,6 Prozent für Verfassungsänderung, Beteiligung aber zu schwach
91,6 Prozent der Teilnehmer des Referendums stimmten für die Verfassungsänderung zum Schutz der traditionellen Familie. Nur 6,4 Prozent stimmten dagegen und 2 Prozent ungültig.
Es nahmen jedoch nur 20,4 Prozent der Wahlberechtigten an der Abstimmung teil. Für ein gültiges Referendum wäre eine Beteiligung von mindestens 30 Prozent nötig gewesen. Somit ist das Referendum ungültig und die Verfassung wird voraussichtlich nicht geändert.
Koalition für die Familie sammelte drei Millionen Unterschriften
Das Referendum wurde von der Bürgerinitiative “Koalition für die Familie” in die Wege geleitet, einem Bündnis aus zahlreichen Organisationen mit Unterstützung der Kirche. Die Initiative sammelte seit 2015 mehr als drei Millionen Unterschriften und erreichte damit locker die notwendige Anzahl von 500.000 Unterstützern.
Die geplante Verfassungsänderung zum Schutz der traditionellen Familie hat eine breite Unterstützung von Parteien unterschiedlicher politischer Richtung. Auch die regierenden Sozialdemokraten treten dafür ein. Der deutschstämmige Präsident Rumäniens, Klaus Iohannis, ist jedoch dagegen.
Systemmedien machen einseitig Stimmung für Homo-Ehe
Deutschsprachige Systemmedien machten, wie gewohnt, einseitig Stimmung entsprechend ihrer Agenda. Fast jedes Medium schrieb von einem geplanten “Verbot der Homo-Ehe” und interpretierte die Verfassungsänderung damit bewusst negativ und falsch. Die Verfassungsänderung hätte die Homo-Ehe nicht verboten, sondern nur den Begriff “Familie” auf die Ehe zwischen Mann und Frau eingeschränkt. Natürlich griff man auch häufig zu dem Kampfbegriff “homophob” für die Initiatoren des Referendums. Die linke Zeit ging in ihrer Agitation am weitesten und schrieb von einem “Referendum gegen Europa”.
“Amnesty International” als Feind der Demokratie
Die angebliche Menschenrechtsorganisation Amnesty International versuchte im Vorfeld, die Abstimmung auf juristischem Weg zu verhindern. Die Organisation hatte anscheinend keine Skrupel, die demokratische Mitbestimmung einzuschränken, wenn es ihre politische Agenda verlangt.
Traditionelle Familie bleibt auf absehbare Zeit geschützt
In Rumänien gibt es zur Zeit weder eine “eingetragene Partnerschaft” noch eine “Homo-Ehe”. Letztere ist außerdem per Gesetz ausgeschlossen. Die breite Unterstützung der geplanten Verfassungsänderung durch die Parteienlandschaft hindurch zeigt, dass in absehbarer Zeit vermutlich auch so bleiben wird.
