Ex-Sozialdemokratin Holzinger-Vogtenhuber, später Liste Pilz, nunmehr Fraktion “Jetzt”, nahm an wichtiger Abstimmung nicht teil.

Foto: Bild: SPÖ Presse und Kommunikation / Wikimedia (CC-BY-SA-2.0)
Sozialausschuss: “Jetzt”-Abgeordnete schwänzte wichtige Abstimmung zu Pensionen

Die bisherige Liste Pilz, seit dem 19. November 2018 mit neuem Namen als Fraktion “Jetzt” und Teil des parlamentarischen Geschehens im österreichischen Nationalrat, hat ihre liebe Not mit der sogenannten Pflichterfüllung in dieser Institution. So schwänzte zum Beispiel die “Jetzt”-Abgeordnete Daniela Holzinger-Vogtenhuber im Rahmen der Tagung des wichtigen Ausschusses für Arbeit und Soziales am 14.November eine Abstimmung zu einem zentralen Tagesordnungspunkt.

Vogtenhuber-Holzinger war laut Ausschussbericht der Parlamentsdirektion etwa bei den Abstimmungen über das Pensionsanpassungsgesetz 2019 nicht anwesend. Die Erhöhung der Pensionen, auch für kleine Einkommensbezieher, war ihr offensichtlich nicht wichtig genug, um an der diesbezüglichen parlamentarischen Willensbildung teilzunehmen.

Pensionsanpassung für ältere Generation kein Thema für “Jetzt”?

Gut möglich, dass die Pensionsanpassung für die ältere Generation kein Thema für die neue Fraktion “Jetzt” ist. Und das, obwohl etwa  mit den Abgeordneten Peter Pilz, Bruno Rossmann und Werner Zinggl ein nicht unwesentlicher Teil der Fraktion der Generation 60-plus bei “Jetzt” angehört. Experten des parlamentarischen Ablaufs erklären die ganze Angelegenheit aber viel profaner.

Einzelne Abgeordnete wie Daniela Holzinger-Vogtenhuber müssten eigentlich die ganze Sacharbeit machen, während der Altherrenklub in der Fraktion in Erinnerungen an bessere politische Zeiten schwelgt und die tägliche Arbeit den Frauen in der Fraktion überlässt.

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